Kinderarmut: Herausforderung für alle“ – SPD-Fraktion für Intensivierung der Bemühungen

„Die alarmierenden Zahlen zur Kinderarmut müssen als Herausforderung für alle Bevölkerungsgruppen wahrgenommen werden. Konkrete Maßnahmen gehören deshalb zwingend zu den Tagesaufgaben der Kommunalpolitik“, fordern der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus und der familienpolitische Sprecher Uli Sommer.

Sommer erinnerte vorab an den von der SPD wiederholt eingeforderten Kinderarmutsbericht, der im Herbst zu erwarten sei. „Dieser Bericht darf nicht zu den Akten gelegt werden, sondern muss zu zusätzlichen Maßnahmen führen“, erklärte der SPD-Sprecher. „Mehr als 4.000 Osnabrücker Kinder leben in einer Familie, die Sozialleistungen bezieht. Einer damit verbundenen Ausgrenzung müssen wir entschieden entgegentreten.“ Ein wichtiger Schritt sei in Osnabrück – als erster Stadt in Niedersachsen – die Verabschiedung eines gemeinsamen, von SPD und Grünen initiierten Ratsantrags gewesen, auf dessen Grundlage einkommensschwachen Familien für Schul- und Lernmittel eine Einschulungshilfe von 50 Euro für die Jahrgänge 1, 5 und 11 gewährt werde. „Unsere Nachfragen haben aber ergeben, dass es bisher nur gut 120 Anträge von Familien gab, obwohl weit mehr berechtigt wären. Jetzt sind vor allem alle Verantwortlichen im Schulbetrieb dringend aufgefordert, diesen Beitrag für mehr Chancengleichheit bekannter zu machen. Er eignet sich vorzüglich als Thema für Elternversammlungen und Gesamtkonferenzen“, schlägt Hus vor.

Uli Sommer kündigte an, dass sich der Rat außerdem schnell mit einer Ausdehnung der Berechtigten zum Erwerb eines Familienpasses befassen müsse, um beispielsweise auch jene Familien, die Wohngeld beziehen, in den Kreis aufzunehmen. Eine weitere Leistung, die der Pass gewähren könne, könnten reduzierte Kosten für Veranstaltungen, Kurse oder Fahrten der Jugendverwaltung sein. Hinzu sollten höhere Zuwendungen für Förderunterricht, für gesundheitliche Leistungen sowie für vergünstigte Mittagessen in Ganztagseinrichtungen kommen. Parallel werde ohnehin das Krippen-, KiTa- und Ganztagsschulangebot erweitert, um allen Elternteilen Erwerbsarbeit zu ermöglichen. Noch bekannter müsse auch werden, dass einkommensschwache Eltern – derzeit ein Drittel – von den KiTa-Gebühren befreit werden könnten.

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