„Grüne Nebelkerzen verziehen sich rasch“ – Atom und Ökostrom: SPD-Fraktion zweifelt an Aufrichtigkeit der CDU

„Auch grüne Nebelkerzen verziehen sich rasch und hinterlassen eher hilflose Positionen, die sich am Ende unverändert hinter der Atompolitik der schwarzgelben Bundesregierung verstecken“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning nach den Diskussionen aus der jüngsten Ratssitzung.

Die Osnabrücker CDU habe wie alle Ratsfraktionen lange die Möglichkeit gehabt, sich klipp und klar zur Frage eines schnellstmöglichen Atomausstiegs zu äußern. Der von SPD, Grünen und FDP vorgelegte unzweideutige Antrag habe seit Wochen vorgelegen. Diese Gemeinsamkeit habe man aber verweigert und stattdessen Scheinalternativen in Gestalt eines kurzfristig auf die Tische gelegten Antrags aus drei Seiten Text in „Bleiwüstengestalt“ vorgelegt, die kaum jemand angemessen lesen konnte.

Höhepunkt der – leider auch in der Tagespresse – verzerrten Wahrnehmung sei die Aussage, die rot-grünen Ratsfraktionen hätten sich gegen Stadtwerke-Ökostrom in städtischen Gebäuden ausgesprochen. Henning: „Die Ratsmitglieder der SPD haben sich bereits für Ökostrom engagiert, als schwarz-gelbe Kommunalpolitiker dies noch als ‚Spinnerei‘ und Atomstrom als umweltfreundlich bezeichnet haben.“

Ob die Stadt sich letztendlich für die Ökostromvariante entscheidet, sei keineswegs vorschnell abgelehnt, sondern werde sorgsam geprüft. Die Kosten von gut 200.000 € seien dann seriös gegenüber anderen ökologischen Investitionen – beispielsweise für Wärmedämmung, regenerative Energie oder den Ersatz alte Heizungspumpen – abzuwägen. Auch die derzeit laufenden Verträge zum Strombezug der Stadtwerke gehörten hierbei auf den Prüfstand. „Wir werden nach dieser Prüfung konkret beantragen, schnellstmöglich aus jedem Bezug der menschenverachtenden Atomenergie auszusteigen“, kündigte der SPD-Sprecher an.

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