“Gemeinsame Wurzeln stärken“ – SPD-Fraktion: Ortstermin im Gewerkschaftshaus

„Gemeinsame geschichtliche Wurzeln bedeuten auch für die Kommunalpolitik eine Verpflichtung, sich zuzuhören und vor allem konkrete gemeinschaftliche Projekte anzudenken“, begründete der Fraktionsvorsitzender Frank Henning den Anlass eines Ortstermins, der Vertreter von SPD-Fraktion und DGB im Gewerkschaftshaus zusammengeführt hatte.

DGB-Kreisvorsitzende Petra Tiesmeyer sah eine Fülle von Möglichkeiten für die Ratsvertreter, gewerkschaftliche Positionen in die Rathaus-Politik einzubeziehen. „Die Verhinderung von Privatisierungen, Vergaben ausschließlich an tarifgebundene Unternehmen und die Verhinderung von Billig-Jobs“, so die Gewerkschafterin, „sollten gerade für Sozialdemokraten wichtige Ziele darstellen.

Frank Henning, der dem ausdrücklich zustimmte, sah die jüngste gemeinsame Initiative von SPD, ver.di und Katholischer Arbeitnehmerbewegung zugunsten der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen als modellhaft für weitere Projekte an: „Es war für alle betroffenen Arbeitnehmer gut“, so der SPD-Sprecher, „dass der Stadtrat unserer Initiative einstimmig gefolgt ist.“

DGB-Sekretär Olaf Cramm fand unter den Sitzungsteilnehmern einhellige Zustimmung, nachdem er weitere konkrete Projekte vorgeschlagen hatte: mehr Transparenz und Kompetenz in den Selbstverwaltungsgremien von Arbeitsagentur und Jobcenter, Entwicklung neuer, arbeitnehmerorientierter Qualitätsstandards bei städtischen Vergaben bis hin zu gemeinsamen Aktivitäten zur Kinderarmut, die sich an Zielsetzungen der Osnabrücker Sozialkonferenz orientieren. „Die Aufgaben“, so Cramm, „sind da, Ziele auch. Wir müssen sie nur noch gemeinsam annehmen und zu guten Lösungen führen.“

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