Basierend auf dem Ratsbeschluss vom 08.02.2011 werden die strategischen Stadtziele erstmalig vor Aufstellung des Haushaltes 2013 beraten und im Rat verabschiedet. Die Verwaltung gibt vorab einen Kurzbericht über den Zielerreichungsgrad der Strategischen Stadtziele 2011 und 2012.

Sachverhalt:
Erstmalig zum Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Verwaltung strategische Ziele entwickelt und dem Rat zur Kenntnis gegeben. In einem fraktionsübergreifenden Antrag beschloss der Rat am 8.Februar 2011, zukünftig die strategischen Stadtziele vor Aufstellung des Haushaltes zu beraten und zu beschließen.
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück hat in den letzten Jahren intensiv ein System der zielorientierten Steuerung vorangetrieben, um vor dem Hintergrund der notwendigen Haushaltskonsolidierung eine höhere Effizienz in allen Bereichen der Stadtverwaltung zu erreichen. Bevor im Haushaltsaufstellungsverfahren mit der Planung der einzelnen Produktziele und der Finanz- und Personalressourcen begonnen wird, sollten die vorrangigen gesamtstädtischen Ziele der Stadt geklärt werden. Auch vor dem Hintergrund, dass erstmalig Bürger und Bürgerinnen aufgefordert sind, am neuen Haushalt mitzuwirken, tragen strategische Stadtziele zur Klarheit und Orientierung bei.

Beratungsverlauf:

Herr Henning begründet den Antrag namens der SPD-Fraktion. Er legt dar, dass für den
derzeit beschlossenen Haushalt 2011/2012 die Verwaltung die strategischen Ziele entwickelt
und der Rat diese lediglich zur Kenntnis genommen habe. Aufgrund der Bedeutung der
Steuerung durch Ziele solle nunmehr ab dem Haushalt 2013 die Entwicklung der Ziele im
Rat erfolgen. In diesem Zusammenhang sei auch ein Kurzbericht über die Zielerreichung der
strategischen Ziele 2011/2012 durch die Verwaltung abzugeben. Durch die erstmalige
Aufstellung eines Bürgerhaushaltes habe das Thema „Steuerung durch Ziele“ verstärkt an
Bedeutung gewonnen.

Beschluss:

Basierend auf dem Ratsbeschluss vom 08.02.2011 werden die strategischen Stadtziele
erstmalig vor Aufstellung des Haushaltes 2013 beraten und im Rat verabschiedet. Die
Verwaltung gibt vorab einen Kurzbericht über den Zielerreichungsgrad der Strategischen
Stadtziele 2011 und 2012.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.