„Gipfel der Verantwortungslosigkeit“ – SPD und GRÜNE zum CDU-Kurs bei der OPG

SPD und GRÜNE kritisieren den Rückzug der CDU aus dem Aufsichtsrat der OPG scharf. „Über 10 Jahre hat die CDU den Aufsichtsratsvorsitzenden bei der OPG gestellt und damit maßgeblichen Einfluss auf die Steuerung der Gesellschaft und der Geschäftsführung gehabt, den sie zum Beispiel durch Einstellung des CDU-Mitglieds Hoppe als Geschäftsführer auch genutzt hat“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE). Nachdem nun Probleme aufgetaucht seien, bei denen auch die Frage nach etwaigen Kenntnissen früherer Aufsichtsratsvorsitzender von den nun kritisierten Vorgängen diskutiert worden sei, plädiere die CDU nun für die vermeintlich einfachen Lösungen und stehle sich aus der Verantwortung.

Die unternehmerischen Aufgaben der OPG seien mittlerweile deutlich komplexer als noch vor zehn Jahren. Da gehe es um mehr als um das Buchen von Parkeinnahmen. Nur weil die eigenen Forderungen sich nach intensiver Diskussion weder als juristisch haltbar noch als für die Bürger der Stadt sinnvoll herausgestellt haben, schmeißt man nicht seine Aufsichtsratsposten hin“, kritisiert Frank Henning. „Mut zu Verantwortung“ hat die CDU noch im Wahlkampf plakatiert“, erinnert Michael Hagedorn. Jetzt laufe sie davon. „Den Mut zur Verantwortung haben Jens Meier und die übrigen KollegInnen des Aufsichtsrates der OPG gezeigt. Sie haben Schaden von der Stadt abgewendet“, stellen Hagedorn und Henning fest.

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