Rot-GRÜNE Sondierungsgespräche – SPD und GRÜNE stimmen OB-Wahlverfahren ab

Am gestrigen Mittwoch (23.01.2013) haben sich SPD und GRÜNE auf die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Findung eines Nachfolgers für den voraussichtlich aus dem Amt scheidenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Boris Pistorius, verständigt. „Erste gemeinsame Gespräche wird es dazu in der kommenden Woche geben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank Henning, und der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Michael Hagedorn.

Bis dahin werden in den jeweiligen Findungskommissionen von SPD und GRÜNEN fachliche Sondierungen erfolgen. SPD und GRÜNE sprechen sich dafür aus, zunächst die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hannover sowie die Wahl der neuen Landesregierung abzuwarten. Von Bedeutung für das weitere Verfahren sei, dass SPD und GRÜNE vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 eine zügige Reform der Niedersächsischen Kommunalverfassung den Wählerinnen und Wählern zugesagt haben. „Wir wollen die demokratiefeindliche Abschaffung der Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahlen revidieren. Bis zu welchem Zeitpunkt dies umsetzbar ist, soll auf Landesebene so schnell wie möglich geklärt werden“, so der SPD-Vorsitzende, Jens Martin, und die GRÜNEN-Vorstandssprecherin, Anne Kura.

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