Sporthalle am Schölerberg: Erst denken, dann abstimmen! – SPD-Fraktion hält an einstimmigem Ratsbeschluss fest

Mit Verwunderung hat die SPD-Ratsfraktion den Vorschlag der CDU zu einem Sporthallen-Neubau an der Ameldungstraße zur Kenntnis genommen (Die Neue OZ berichtete am 22.3.). „Wir haben seit dem 11.12.2012 eine einstimmige Beschlusslage im Rat, und an den Fakten hat sich seither nichts verändert. Es gibt demnach keinen Grund für eine neue Beschlussfassung“, stellten Dr. Jens Martin und Uwe Görtemöller, schul- und sportpolitische Sprecher der SPD, fest.

„Die CDU hat nun innerhalb von drei Monaten zu diesem Thema zwei Vorschläge gegen ihr eigenes Votum im Rat eingereicht: Dort war am 11.12.2012 die Verwaltung mit den Stimmen der CDU beauftragt worden, einen Neu- oder Erweiterungsbau einer Sporthalle am Standort der Grundschule am Schölerberg zu prüfen. Dann sollte laut CDU am 12.2.2013 eine Sporthalle an der Overbergschule errichtet werden, ein unsinniger Rats-Antrag, der folgerichtig am Tage der Ratssitzung am 5.3. wieder zurückgezogen wurde.

Nun folgt über die NOZ noch ein CDU-Vorschlag, der ebenfalls nicht durchdacht ist und erneut dem eigenen Votum im Rat widerspricht. Wir werden sehen, ob das in dieser Frage die letzte Volte der CDU ist“, so die beiden fachpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Zudem sei der neue Vorschlag der CDU auch inhaltlich nicht sinnvoll: „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit: Wenn am Schölerberg von der Regel abgewichen wird, dass Sporthallen nur bei Schulen errichtet werden, müsste das auch für andere Stadtteile gelten. Auch die CDU müsste wissen, dass das angesichts knapper städtischer Kassen verantwortungslos wäre.“ Der Unterhalt von Sporthallen an Schulen sei eine Pflichtaufgabe der Stadt, während Sporthallen ohne Bindung an eine Schule eine freiwillige Leistung sei. „Die CDU sollte erst denken, dann abstimmen. Das aktuelle Vorschlags-Chaos der CDU bringt die Stadt keinen Schritt weiter!“, so Dr. Jens Martin und Uwe Görtemöller abschließend.

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