Schaufenster Neumarkt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine Bürger-Kommunikation der Großbaustelle Neumarkt organisiert werden kann. Diese soll nicht nur den Abriss und die Verfüllung des Tunnels, sondern auch die weiteren Bauphasen am Neumarkt umfassen.
Denkbar wären in diesem Zusammenhang Maßnahmen vor Ort, wie zum Beispiel eine Aussichtsplattform, ein Info-Container, Infotafeln, Führungen u.ä.m.. Darüber hinaus soll die geeignete Aufbereitung von Informationen im Internet erfolgen.
Ziel ist die Information der interessierten Bürger/innen über die laufenden und geplanten Baumaßnahmen, um eine größere Akzeptanz für die Belastungen durch die Baustelle und zugleich eine Identifikation mit der Entwicklung am Neumarkt zu unterstützen.

Beratungsverlauf:

Es wird darauf verwiesen, dass zu der Ursprungsvorlage unter Ziff. 5.3 die FDP-Fraktion als Absender hinzugekommen sei.

Herr Meier begründet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den vorliegenden Antrag. Er erläutert, dass für die Umsetzung des Antrages zunächst zwei Punkte zu beachten seien. Erstens werde für das Vorhaben eine große Baustelle entstehen, durch welche viele Menschen über einen langen Zeitraum belastet werden. Daran würden auch die im Antrag enthaltenen Maßnahmen nichts ändern können. Zweitens habe der reibungslose Ablauf der Bauarbeiten Priorität. Durch die beabsichtigten Maßnahmen dürfe es nicht zu einer Behinderung der Bauarbeiten kommen. Er erläutert, dass durch den Einsatz von Informationsmaßnahmen die Möglichkeit bestehe, die Bürger mitzunehmen und an diesem spannenden Prozess teilhaben zu lassen. Er bittet die Verwaltung, dies aufzugreifen.

Frau Meyer zu Strohen legt seitens der CDU-Fraktion dar, dass das Thema der Öffentlichkeitsarbeit für die Baustelle am Neumarkt bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt besprochen worden sei. Aus diesem Grund sei sie davon ausgegangen, dass die nun beantragten Maßnahmen automatisch durchgeführt werden. Eine frühe und umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit zur Begleitung des Projektes sei wichtig, da viele Menschen betroffen seien. Deshalb werde der vorliegende Antrag unterstützt. Sie betont allerdings, dass der für die Informationsmaßnahmen entstehende Personalaufwand und die finanziellen Kosten im Auge behalten werden müssten.

Herr Panzer erklärt für die SPD-Fraktion, dass die Bauarbeiten am Neumarkt von den Bürgern mit großem Interesse verfolgt würden. Zu beachten sei auch, dass die Baumaßnahmen über einen längeren Zeitraum zu Belastungen für die Bürger und auch für den Verkehr führen werden. Er sagt, dass deshalb geeignete Maßnahmen erforderlich seien, um die Bürger auf dem Laufenden zu halten. Als eine mögliche Maßnahme schlägt er vor, eine Webcam an der Baustelle zu installieren, über welche der Baufortschritt verfolgt werden könnte. Die Bilder der Webcam könnten dann in bestimmten Zeitabständen im Zeitraffer als Film zusammengeschnitten werden. Er betont abschließend, dass es sich bei dem Projekt um einen spannenden Prozess mitten in der Stadt handele, der nicht hinter einem Baustellenzaun versteckt werden sollte.

Herr Dr. Thiele sagt für die FDP-Fraktion, dass diese sich dem vorliegenden Antrag anschließen werde, da die vorgeschlagenen Maßnahmen sinnvoll seien und es ein guter Ansatz sei, aus dem Bauprojekt einen erlebbaren Raum für die Bürger zu machen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine Bürger-Kommunikation der Großbaustelle Neumarkt organisiert werden kann. Diese soll nicht nur den Abriss und die Verfüllung des Tunnels, sondern auch die weiteren Bauphasen am Neumarkt umfassen.
Denkbar wären in diesem Zusammenhang Maßnahmen vor Ort, wie zum Beispiel eine Aussichtsplattform, ein Info-Container, Infotafeln, Führungen u.ä.m.. Darüber hinaus soll die geeignete Aufbereitung von Informationen im Internet erfolgen.
Ziel ist die Information der interessierten Bürger/innen über die laufenden und geplanten Baumaßnahmen, um eine größere Akzeptanz für die Belastungen durch die Baustelle und zugleich eine Identifikation mit der Entwicklung am Neumarkt zu unterstützen.

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