SPD-Fraktion: Die FDP und Schweizer Franken

Die harsche Reaktion der FDP-Fraktion stößt innerhalb der SPD-Fraktion auf Verwunderung.

„Nicht nur, dass die Praxis der Kreditaufnahme in Schweizer Franken seit 2000 innerhalb der Stadtverwaltung erfolgte, und somit seit fast 15 Jahren von der FDP-Fraktion mitgetragen wurde, auch hat man dieses Vorgehen innerhalb der CDU-FDP-Mehrheitsperiode im Rat von 2001 bis 2006 nicht geändert. Wenn die FDP es schon immer gewusst haben will, dass dieses Instrument der städtischen Finanzpolitik scheitert, warum hat sie es dann nicht schon vor 14 Jahren abgeschafft?“, fragt sich Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

„Was aber obendrein noch erschreckenderweise hinzukommt, ist, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende offensichtlich gerne Beschlüsse seiner eigenen Fraktion der Vergangenheit vergisst, wenn es ihm nützt, als Retter der Stadt Osnabrück medial wirksam zu erscheinen. Denn, der Beschluss der Kreditaufnahme in Schweizer Franken vom 09.04.2000 wurde einstimmig, also mit den Stimmen der FDP-Fraktion, gefasst. Die FDP-Fraktion vergießt bei diesem Thema mal wieder Krokodilstränen, so Henning weiter.

Richtig sei es aber, so wie auch der Finanzvorstand der Stadt Osnabrück, Thomas Fillep, in einer Pressemitteilung betonte, dass die Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung weiter konsequent verfolgt werden. „Schulden sind immer, egal ob in Schweizer Franken, Dollar oder Euro, ein Risiko, welche nicht zu 100% kalkulierbar sind. Daher müssen wir alles dafür tun, um den Schuldenstand sukzessive abzubauen“, betont Henning abschließend.

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