Bahnunterführung Atterstraße

Sachverhalt:

Im Bürgerforum Eversburg legte Oberbürgermeister Griesert Zahlenmaterial zur Querungshäufigkeit von Zügen am Bahnübergang Atterstraße vor, die, nach Aussage des Oberbürgermeisters, eine Schließdauer der Schrankenanlage von 4,5 Stunden pro Tag annehmen lassen.

Wir fragen die Verwaltung:

Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Untertunnelung des Bahnüberganges an der Atterstraße?

Lässt sich aufgrund der vom Oberbürgermeister aufgeführten Schließzeiten des Bahnüberganges die Notwendigkeit einer Untertunnelung begründen bzw. sogar beschleunigen?

Hat die Stadt Osnabrück aktuell einen Zugriff auf die für eine Untertunnelung benötigten Grundstücke?

gez. Frank Henning

Zur Anfrage der SPD-Fraktion nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Untertunnelung des Bahnüberganges an der Atterstraße?

Aktueller Sachstand ist, dass die Verwaltung im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geprüft hat, in wieweit eine planfreie Kreuzung der Bahnlinie durch die Atterstraße ohne weiteren Grunderwerb möglich ist. Im Ergebnis ist fest zu stellen, dass dies aufgrund der festliegenden Randbedingungen (nicht verschiebbare Grundstückszufahrten) nicht möglich ist. Eine mögliche planerische Alternative wurde bereits in einem Gespräch mit einem betroffenen Anlieger erörtert. Für konkrete Verhandlungen mit den Betroffenen sind jedoch weiter gehende Planungen zu initiieren. Die Planung wurde zunächst aufgrund höherer Prioritäten anderer Projekte und in der Haushaltsplanung gestrichener Finanzmittel ausgesetzt.

Lässt sich aufgrund der vom Oberbürgermeister aufgeführten Schließzeiten des Bahnüberganges die Notwendigkeit einer Untertunnelung begründen bzw. sogar beschleunigen?

Die Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge ist grundsätzlich gemeinsames Ziel von DB und Straßenbaulastträger,  insbesondere bei verkehrlich hochbelasteten Bahnübergängen. Die Umsetzung der Maßnahme hängt jedoch nicht  allein von der Bereitschaft der beteiligten Institutionen, sondern auch von den planerischen Vorläufen und der Finanzierung ab. Bei dem Bahnübergang Atterstraße erfolgt die Finanzierung zu einem Drittel durch das Land, einem Drittel durch die DB und einem Drittel durch die Stadt Osnabrück. Da es sich um eine städtische Maßnahme handelt, ist die Gesamtfinanzierung zunächst durch die Stadt sicherzustellen. Die voraus-sichtlichen Kosten für diese Troglösung zur Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges belaufen sich auf ca. 10 Mio. €.

Hat die Stadt Osnabrück aktuell einen Zugriff auf die für eine Untertunnelung benötigten Grundstücke?

Nein. Für eine optimale verkehrliche und bautechnische Gestaltung werden noch nicht unerhebliche Anteile von Anliegergrundstücken benötigt.

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