Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem in der Anlage beigefügten Investitionsprogramm der Stadtwerke Osnabrück AG zur geplanten Durchführung von Kanalbaumaßnahmen mit der Änderung zu, dass die Maßnahme „Große Schulstraße“ (Lengericher Landstraße bis Hofbreede) nicht wie in der Anlage vorgesehen in den Jahren 2018/2019, sondern wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.02.2015 beschlossen, im Jahr 2017 durchgeführt wird.

Die Mitglieder des Rates der Stadt Osnabrück im Aufsichtsrat der Stadtwerke Osnabrück AG werden aufgefordert, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die für den nachfolgenden Straßenbau benötigten Finanzmittel im städtischen Haushalt darzustellen und den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

gez. Ulrich Hus

Fragen zu diesem Antrag

Bei Fragen und Anregungen zu diesem Antrag können Sie hier mit uns in Kontakt treten.

  • Damit wir Ihnen antworten können, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse.
  • Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anregungen und Fragen zum Antrag mit.
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.