Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes inklusive Rad- und Fußwege vorzunehmen, ausgehend von den Hauptverkehrsachsen bis in die Neben- und Wohnstraßen in den Quartieren. Hierbei sind zu berücksichtigen:

• der Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen unterhalb des Straßenraums,
• die Qualität und Langlebigkeit des Straßenunterbaus und
• der Zustand der Deckschicht.

Das Ergebnis ist eine aktuelle Straßenzustandsbewertung nach Kategorien.

Die Verwaltung wird darüberhinaus beauftragt, eine zweijährige Aktualisierung der Straßenzustandsbewertung sicherzustellen und geleistete Unterhaltungsmaßnahmen einzuarbeiten.

Die Aufwendungen hierfür sind im Stadtentwicklungsausschuß darzustellen.

Des Weiteren ist der Stellenwert des Verkehrsnetzes in Bezug auf den Rad- und Fußverkehr ebenfalls einzuarbeiten.

Die digitale Karte soll zukünftig als Entscheidungsgrundlage und Planungsgrundlage für den Investitionsplan für den öffentlichen Straßenraum dienen. Sie ist in einem jährlich zu aktualisierenden Maßnahmenplan – inklusive monetären und personellen Erforderlichkeiten – fachlich als Entscheidungsgrundlage für Verwaltung und Politik zu verwenden.

Parallel soll geprüft werden, wie durch die neue Datenqualität zukünftig vermehrt Planungsleitungen und Straßenausbaumaßnahmen durch den OSB als Eigenbetrieb geleistet werden können umso Kosten einzusparen und eine Effizienzsteigerung innerhalb der Verwaltung zu erreichen.

Sachverhalt:

Aktuell liegen unterschiedliche Quellmaterialien und Kartierungen für den Bereich Straßenbau und Ver- und Entsorgungseinrichtungen vor. Planungen sind schwierig übereinander zu legen und in vielen Fällen sind ein abgestimmtes Vorgehen und langfristige Planungen nur an Hauptverkehrsachsen möglich.

Kenntnisse über den Straßenunterbau liegen in vielen Fällen nicht vor und es bleibt ungeklärt, ob eine Sanierung oder Reparatur das sinnvolle Mittel der Wahl ist.

Eine Planbarkeit von Maßnahmen ist grundsätzlich nur im geringen Umfang möglich. Neben- und Wohnstraßen sind vielfach nicht erfasst. Der Planungsrahmen im Zuge der Haushaltsberatungen geschieht ohne Grundlagenkenntnisse und vielfach fallen sinnvolle und notwendige Straßenbaumaßnahmen aus der Finanzplanung heraus, obwohl der Straßenzustand dies eigentlich nicht zulassen würde.

Die Planungen für einen grundhaften Neuausbau von Straßen ist zeitlich in Verzug geraten. Eine Vielzahl von Straßen sind in einem schlechten Zustand. Die Ergebnisse der einzelnen Masterpläne sind nicht in einer Systematik übereinandergelegt und abgeglichen worden. Es existiert keine Gesamtstrategie.  Sanierungen, siehe zum Beispiel Rheiner Landstraße, sind im Standardverfahren vielfach nicht mehr möglich.

Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Ergebnisse der existierenden Einzelplanungen zusammenzuführen, in eine Gesamtplanung zu integrieren und der Politik als Beschlussfassung vorzulegen.

gez. Frank Henning