„Brickwedde verliert Übersicht und schmückt sich mit fremden Federn“
Hallensanierung in Lüstringen aufgrund SPD-Initiative aus KIP II-Mitteln

„Die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden, dass die Investitionen in die neue Sporthalle in Lüstringen aufgrund einer CDU-Initiative erfolgen, ist schlicht falsch. Die von Herrn Brickwedde genannten Mittel in Höhe von 80 Millionen Euro, die durch Ratsbeschluss im Dezember 2017 für die Schul- und Sporthallensanierung in den nächsten vier Jahren in den Haushalt eingestellt wurden, unterliegen der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Da diese Genehmigung noch nicht erteilt ist, stehen sie folglich noch gar nicht zur Verfügung“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück.

„Die Sporthalle in Lüstringen kann vielmehr jetzt schon in Angriff genommen werden, da die Stadt Osnabrück auf Mittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP II) zugreifen kann. Diese Forderung hat die SPD-Fraktion bereits im September des vergangenen Jahres gestellt (siehe auch die Pres-semitteilung der SPD-Fraktion vom 19.09.2017 und die NOZ-Berichterstattung vom 21.09.2017) und diese wurde nun erfüllt“, weiß Henning zu berichten. „Dass man bei einer so vielschichtigen Finanzlage schon einmal die Übersicht verlieren kann, sehe ich meinem Ratskollegen ja nach, sich aber auf „Teufel komm raus“ mit fremden Federn schmücken zu müssen, ist schon ein bisschen befremdlich und zeigt wenig Souveränität in der Sache“, so Henning weiter.

„Bei dem Thema der Schul- und Sporthallensanierung ist eines doch viel wichtiger als persönliche Lobhudelei: wir müssen gemeinsam – jenseits von Parteigrenzen – so schnell wie möglich den Investitionsstau abbauen und beste Lernbedingungen für unsere Kinder in Osnabrück schaffen“, schließt Frank Henning ab.