Sachverhalt:

Der OSB wird um einen Sachstand gebeten, in wie weit alle relevanten Arbeitsschutzvorschriften – insbesondere in Bezug auf den Einsatz von Maschinen und Fahrzeugen – eingehalten werden können.

Hierzu bitten wir um Einblick in die zur Überprüfung durchgeführten Audis in Art und Umfang der Prüfung und der festgestellten Mängel bei der Gefahrenbeurteilung. Konkret würden wir gerne eine Übersicht erhalten, in wie weit lückenlos Beurteilungsbögen und Bedienungsanleitungen in Bezug auf Gefahrabwehr vorliegen.

Des Weiteren wird der OSB gebeten darzustellen, wieviel Arbeitsstunden der städtische Sicherheitsbeauftragte im Betrieb anwesend war und wieviel Arbeitszeit insgesamt für den OSB in den vergangenen 2 Jahren aufgewendet wurde, ggf. ist hierzu der Fachbereich Personal einzubinden.

gez. Heiko Panzer