Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region – Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen– Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss:

Der unten stehende Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den Finanzausschuss verwiesen.

Darüberhinaus möge die Verwaltung in den nächsten Ausschusssitzungen die Aktivitäten der unten genannten Gremien  innerhalb der letzten Jahre darstellen und eine Einschätzung über den Sinn und Zweck (auch im Hinblick auf die Kosten) von Regionsausschüssen abgeben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, auf dessen Grundlage die politische Arbeit in und für die Region Osnabrück und mit den umliegenden kommunalen und regionalen Strukturen weiterentwickelt werden kann und dazu das Gespräch mit den jeweiligen Partner*innen zu suchen.

Dazu soll insbesondere erarbeitet werden:

  • wie eine Reaktivierung der „Stadt-Umland Konferenz“ zur Koordination und Klärung von nachbarschaftlichen Themen wie zum Beispiel Flächenpolitik und ÖPNVAngebot rfolgen soll.
  • ob und wie die Einrichtung eines gemeinsamen Regionsausschusses von Landkreis und Stadt aussehen kann und welche Themen dort über die bestehenden Kooperationen hinaus verhandelt werden können und welchen Beitrag dieser für die „Entwicklungspartnerschaft Stadt und Land“ leisten könnte.
  • ob und wie eine Wiederbelebung der „Strukturkonferenz Osnabrück“ angegangen werden kann.
  • wie die Euregio und das „Städtedreieck MONT“ (Münster – Osnabrück – Netwerkstad Twente) besser genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf die europäische Dimension und die wachsende Bedeutung der Regionen in der Europäischen Union.

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

 

gez. Frank Henning

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