SPD-Fraktion stellt Antrag zur Digitalisierung des Straßenzustands

Investitionen sollen planbar und transparent werden, Kosten sollen sinken!

„Nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion und ihrem Sprecher für Stadtentwicklung, Heiko Panzer, soll die
Verwaltung beauftragt werden, eine digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes inklusive Rad- und
Fußwege vorzunehmen. Ausgehend von den Hauptverkehrsachsen bis in die Neben- und Wohnstraßen in
den Quartieren. Hierbei sind der Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen unterhalb des Straßenraums,
die Qualität und Langlebigkeit des Straßenunterbaus und der Zustand der Deckschicht zu berücksichtigen.
Das Ergebnis ist eine aktuelle Straßenzustandsbewertung nach Kategorien. „Die Kartierung soll eine transparente
Bewertung aller Osnabrücker Straßen zulassen“, erklärt Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der
SPD.
„Die Verwaltung soll eine zweijährige Aktualisierung der Straßenzustandsbewertung sicherstellen und geleistete
Unterhaltungsmaßnahmen in die digitale Karte einarbeiten. Die Aufwendungen hierfür sind im
Stadtentwicklungsausschuss darzustellen“, erläutert Panzer. „Des Weiteren ist der Stellenwert des Verkehrsnetzes
in Bezug auf den Rad- und Fußverkehr ebenfalls einzuarbeiten, so entfällt der Blick in unterschiedliches
Planungsmaterial. Zukünftige Investitionen werden planbarer und nachvollziehbarer“, so der
SPD-Sprecher weiter.
„Die digitale Karte soll zukünftig als Entscheidungsgrundlage und Planungsgrundlage für den Investitionsplan
für den öffentlichen Straßenraum dienen. Sie ist in einen jährlich zu aktualisierenden Maßnahmenplan
inklusive monetären und personellen Erforderlichkeiten fachlich als Entscheidungsgrundlage für Verwaltung
und Politik zu verwenden“, ergänzt Henning.
„Die Tage von Bauchgefühl und Lieblingsprojekten soll vorbei sein!“, sind sich die SPD-Politiker einig. „Heute
fällen wir die Investitionsentscheidung auf sehr lückenhaften Informationen und einer Portion eigener
Präferenzen!“
Parallel solle geprüft werden, wie durch die neue Datenqualität zukünftig vermehrt Planungsleitungen und
Straßenausbaumaßnahmen durch den OSB als Eigenbetrieb geleistet werden können, um so Kosten einzusparen
und eine Effizienzsteigerung innerhalb der Verwaltung zu erreichen. „Rechtzeitige Investitionen in
Bestandserhaltung ersparen hohe Kosten bei der Sanierung oder Erneuerung, hier liegt ein großes Einsparpotential,
das es zu nutzen gilt!“, so Heiko Panzer.

„Heute liegen unterschiedliche Quellmaterialien und Kartierungen für den Bereich Straßenbau sowie Verund
Entsorgungseinrichtungen vor. Planungen sind schwierig übereinander zu legen, und in vielen Fällen
ist ein abgestimmtes Vorgehen und eine langfristige Planung nur an Hauptverkehrsachsen möglich. Kenntnisse
über den Straßenunterbau liegen in vielen Fällen nicht vor, und es bleibt ungeklärt, ob eine Sanierung
oder eine eventuelle Reparatur das sinnvollste Mittel der Wahl ist“, führen Henning und Panzer weiter aus.
„Eine Planbarkeit von Maßnahmen ist grundsätzlich nur im geringen Umfang möglich. Neben- und Wohnstraßen
sind vielfach nicht erfasst. Der Planungsrahmen im Zuge der Haushaltsberatungen geschieht ohne
Grundlagenkenntnisse und vielfach fallen sinnvolle und notwendige Straßenbaumaßnahmen aus der Finanzplanung
heraus, obwohl der Straßenzustand dies eigentlich nicht zulassen würde. Wir sind uns sicher,
dass hier ein hohes Verbesserungspotential schlummert, und wir mit einer solchen Karte das richtige
Werkzeug in die Hand bekommen, Investitionen verantwortungsvoll zu planen!“, so die beiden SPD-Politiker
abschließend.

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