Philipp M. Christ zum Haushalt 2020

Philipp M. Christ
Bild: Timm Schaer

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

hinter uns liegen einige Runden von Gesprächen und interfraktionellen Beratungen.

An dieser Stelle möchte ich mich erstmal bei der Verwaltung, die diesen Prozess begleitet und unterstützt hat, insbesondere der Finanzverwaltung, bedanken.

Danken möchte ich natürlich an dieser Stelle auch den anderen Fraktionen, mit denen wir gemeinsam konstruktiv und sachlich die einzelnen Haushaltspositionen verhandelt und letztlich zu einem für die Mehrheit zufriedenstellenden Ergebnis bringen konnten.

Anrede

Für uns als SPD-Fraktion ist es in den Haushaltsverhandlungen wichtig gewesen, dass wir die Finanzen unserer Stadt in ruhige Fahrwasser leiten.

Deswegen befürworten wir grundsätzlich eine konservative Aufstellung des Haushalts. Doch wir sehen auch, dass die letzten Jahre weitaus höhere Überschüsse aufweisen als ursprünglich geplant.

Willy Brandt sagte: Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Wenn wir die Zukunft gestalten wollten, ist es wichtig und richtig gerade jetzt den Investitionsstau, vor allem im Bildungsbereich und der Infrastruktur, zu lösen.

Zwar machen wir für diese Investitionen zusätzliche Schulden, doch können wir dadurch unsere Infrastruktur für schlechtere Zeiten vorbereiten.

Und was den Abbau des Investitionsstaus angeht, werden wir dies weiter forcieren und kritisch begleiten, doch sind wir als Stadt insgesamt auf einem guten Weg.

Ein Kernthema für uns Sozialdemokraten in den Haushaltsverhandlungen war eine kostenlose und qualitative Bildung für alle.

Bildung beginnt nicht erst in der Schule und endet nicht mit einer Ausbildung oder einem Abschluss. Vielmehr begleitet Bildung Einen ein Leben lang. Gerade in der heutigen Zeit in der die Gesellschaft auseinanderdriftet, müssen wir durch Bildung die Gesellschaft zueinander bringen.

Wir halten an diesem Kernthema fest und sind der Auffassung, die Gebührenfreiheit institutionell auch bereits ab der Krippe angesetzt werden kann.

Sehr früh ermöglichen die Krippen ein Zusammenleben von Kindern und fördern ihre Entwicklung. Um einen sozialen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen und gleiche Chancen auf gute Bildung für alle zu verwirklichen, haben wir in den Haushaltsverhandlungen die Beitragsfreiheit für Krippen gefordert.

Dies würde die Stadt nach aktuellem Stand 4,1 Millionen EUR kosten. Uns ist bewusst, dass dies nicht wenig Geld ist. Deswegen haben wir auch ein Finanzierungskonzept vorgelegt, welches diesen Betrag deutlich schmälert.

Anrede

Wir bleiben dabei: eine kostenlose Bildung ist möglich; es muss einer Mehrheit nur wichtig genug sein.

Abschließend möchte ich mich noch kurz auf die aktuelle politische Situation im Rat beziehen.

Als Rat der Stadt Osnabrück zeigen wir, dass wechselnde Mehrheiten, zumindest für die kommunale Ebene, ein Glücksgriff für eine Stadt sein können.

Seit 1,5 Jahren darf ich Mitglied dieses Rates sein und ich merke, dass gerade durch die wechselnden Mehrheiten über Parteigrenzen hinweg, sehr nachhaltige Entscheidungen getroffen werden.

Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen sind ein Beweis dafür, stellvertretend sei hier der Kompromiss zum Ankauf der OSC-Sportplätze oder das neue Förderprogramm für Altbausanierungen mit einem Volumen von über 1 Million EUR zu nennen.

Anrede

Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam und mit gegenseitigem Vertrauen und Respekt die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Vielen Dank.

Fragen zu diesem Artikel

Bei Fragen und Anregungen zu diesem Artikel können Sie hier mit uns in Kontakt treten.
  • Damit wir Ihnen antworten können, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse.
  • Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anregungen und Fragen zum Artikel mit.
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.