Transparenz in Corona Zeiten – Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss:

In den zukünftigen Ratssitzungen (ab dem 07.07.2020) finden in regelmäßigen Abständen Einwohner*innenfragestunde solange statt, bis das Infektionsgeschehen öffentliche Veranstaltungen wieder zulässt. wir die Corona-Krise überstanden haben.

Die Stadt findet eine digitale Form, die den Bürgerforen nahekommt, um den öffentlichen Dialog mit den Bürger*innen in den Stadtteilen wiederaufzunehmen (z.B. in Form einer verstärkten Internetpräsenz, unterstützt von Videoaufnahmen). Die Kommunikation soll weitestgehend barrierefrei ermöglicht werden. Der Start soll kurzfristig nach den Sommerferien erfolgen und eine Teilnahme der Kommunalpolitik beinhalten.

Sachverhalt:

Die Bürgerforen wurden im März bis zu den Sommerferien abgesagt, darüber hinaus werden öffentliche Versammlungen in den Stadtteilen nur langsam und mit erhöhtem Hygieneaufwand wieder starten können. Um trotzdem den Dialog über die aktuelle, schriftliche Beantwortung von Fragen aus der Bürgerschaft wiederaufzunehmen, soll eine digitale Form für die Bürgerforen entwickelt werden.

 

gez. Frank Henning

Fragen zu diesem Antrag

Bei Fragen und Anregungen zu diesem Antrag können Sie hier mit uns in Kontakt treten.
  • Damit wir Ihnen antworten können, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse.
  • Bitte teilen Sie uns hier Ihre Anregungen und Fragen zum Antrag mit.
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.