Bankrotterklärung des OB – SPD fordert endlich „Masterplan Neumarkt“ von Griesert

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Frank Henning: „Griesert wirft das Handtuch in Sachen Neumarkt und Johannisstraße! Wir erwarten, dass er die Verantwortung übernimmt und endlich eine verlässliche Lösung erarbeitet!“ 

„Seit mehr als drei Jahren ist die Weiterentwicklung des Neumarkts selbsterklärte Chefsache in Osnabrück. Mit blamablem Ergebnis: Der Neumarkt ist weiterhin der Schandfleck der Innenstadt, es gibt keine Perspektive. Es herrscht ein gespenstischer Stillstand beim Umbau des Neumarkts. Von dem Theater um die Pflasterung der Johannisstraße ganz zu schweigen“, so Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender der Osnabrücker SPD. Henning weiter: „Es ist zum Verzweifeln! Entscheidende Planungsschritte wurden während der vergangenen drei Jahre am zuvor zuständigen Stadtentwicklungsausschuss vorbei vollzogen, Entscheidungen von ganz oben weitestgehend ohne weitere Beteiligung getroffen. Dass der OB mit dem Rücken zur Wand stehend die Verantwortung jetzt mal eben abdrücken will, ist ein unwürdiges und durchschaubares Manöver. Damit können wir uns nicht abfinden. Und die Bürger unserer Heimatstadt schütteln zurecht nur noch mit dem Kopf“, so Henning weiter.

Auch Heiko Panzer, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, ist angesichts von Grieserts Manöver fassungslos: „Der Neumarkt ist der zentrale Punkt der Stadt und gleichzeitig steht er sinnbildlich für das Versagen des OB. Er hat es als ehemaliger, langjähriger Stadtbaurat nicht im Mindesten geschafft, das Mega-Projekt Neumarkt voranzubringen. Eine nicht vorhandene Strategie bei den Gesprächen mit den Eigentümern, die Unfähigkeit mit den wichtigsten Beteiligten einen Weg zu einer Lösung zu beschreiten und nicht einmal offen für weitere Gespräche hinsichtlich eines geeigneten Pflasters in der Johannisstraße zu sein. All das ist eine Bankrotterklärung! Dass er sich jetzt auch noch mit einem Taschenspielertrick um die Verantwortung drücken will, können wir nicht hinnehmen. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt haben etwas Besseres verdient: Einen Masterplan für den Neumarkt, der funktioniert! Und einen OB, der das Thema als echter Citymanager durchzieht! Davon ist Herr Griesert leider weit entfernt. Gleichzeitig möchte der Oberbürgermeister die Projektsteuerung weiter innehaben. Das ist nicht Fisch und nicht Fleisch.“

Darum erwarten wir von Oberbürgermeister Griesert:

  1. Den vollständigen Rückzug der OB aus dem Projekt „Neumarkt“ oder die Erklärung, dass er die Gesamtverantwortung kurzfristig wieder konsequent an sich zieht und sich an der weiteren Entwicklung messen lässt.
  2. Einen verlässlichen Masterplan Neumarkt, der in wenigen verlässlichen Meilenstein beschreiben muss, wie eine Lösung mit maximaler Priorität gestaltet werden kann.
  3. Keine Ausweichtaktiken und Wischiwaschi Erklärungen mehr. Die Bürger dieser Stadt erwarten in Sachen Neumarkt Verlässlichkeit und Perspektive. Es wird Zeit, dass sie diese endlich bekommen. Alles andere wäre ein Trauerspiel!

Hintergrund: Der Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) hat die Verantwortung in Sachen Neumarkt an Stadtbaurat Frank Otte und Finanzchef Thomas Fillep delegiert. Vor etwas mehr als drei Jahren hatte Griesert dagegen mit öffentlicher Erklärung die Gesamtverantwortung übernommen, davon hat er jetzt per Verwaltungshandeln Abstand genommen.

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