Ab in die Mitte. Impulse für eine lebendige Innenstadt! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag der SPDFraktion zu TOP 4.1

Beschluss:

Aufgrund des „Lockdowns“ stehen seit vielen Wochen Monaten insbesondere die Osnabrücker Gewerbetreibenden der Innenstadt vor großen Herausforderungen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die dadurch beschleunigte Zunahme des Online-Handels und geschlossene Gastronomie und Kultureinrichtungen gefährden auch die Osnabrücker City. Der schon länger anhaltende Strukturwandel der Innenstädte hat jetzt an Geschwindigkeit zugenommen und lässt den Ruf nach neuen Konzepten und Strategien lauter werden. Aus diesem Grund stellt der Rat der Stadt Osnabrück kurzfristig 200.000 € für Aktionen, Maßnahmen und die Konzeptentwicklung für eine lebendige Osnabrücker Innenstadt zur Verfügung. Folgendes wird damit bezweckt:

  1. Unterstützung des Neustarts nach dem Lockdown, Stärkung des lokalen stationären Handels, bspw. durch Einführung eines Stadtgutscheinsystems, Unterstützung von Hygienekonzepten, attraktiven Veranstaltungen u.ä.
  2. Aktive und innovative Unterstützung von Ansätzen und Konzepten für eine lebendige, attraktive und vielfältige Innenstadt, die auf Nutzungsvielfalt, Nachhaltigkeit und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität setzt.

Die Stadt stellt darüber hinaus ein Sondervermögen für die Veranstaltungswirtschaft und den Kulturerhalt in Höhe von 2,5 Mio. Euro aus kommunalen Mitteln bereit. So sollen z.B. durch Überbrückungshilfen die Osnabrücker Strukturen bewahrt und geschützt werden. So bringt Osnabrück die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft durch die Krise.

Das vom Rat am 22.09.2021 beschlossene Forum „Zukunftsfähige Innenstadt“ ist unter Beteiligung externer Expertise mit relevanten Akteuren über das Themenfeld Einzelhandel hinaus unverzüglich einzuberufen. Die Verwaltung, die Marketing Osnabrück GmbH und die im Forum zusammengefassten Innenstadtakteure sollen miteinander geeignete Aktivitäten zur Stärkung der Innenstadt aushandeln und auf den Weg bringen.

Die zur Verfügung gestellten kurzfristigen Mittel dienen auch dazu, mittel- und langfristige Maßnahmenprogramme für die Folgejahre anzudenken und dafür den Finanzbedarf zu ermitteln.

Die Verwaltung stellt vor, wie ein Beteiligungsformat aufgebaut werden kann, mit dem die weitere Entwicklung der Innenstadt diskutiert, Ideen zusammengebracht, Synergien gesucht und eine gemeinsame Vorstellung von Osnabrücks City der Zukunft erarbeitet werden kann.


Die aktuelle Initiative des DGB und der Marketing Osnabrück GmbH ist dafür aufzugreifen und weiter zu entwickeln.


Federführender Fachausschuss ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.

Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

gez. Susanne Hambürger dos Reis

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