Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.3

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Osnabrücker Stadtwerke AG Informationen zum geplanten Pyrolysewerk in den jeweiligen Fachausschüssen (Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz) und in den Rat geben und dort diskutiert werden.

Die Stadtwerke werden aufgefordert, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum geplanten Pieswerk vorzutragen, da hier auch die erforderliche Stellungnahme der Stadt im  Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt. Die städtische Stellungnahme ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.

Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:

Sachverhalt:

Begründung erfolgt mündlich.

 

gez. Volker Bajus                                 gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt                              SPD-Fraktion

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