Einigung zwischen Stadt und ARGE beendet Stillstand am Neumarkt

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Bajus/Hambürger dos Reis: „Jetzt kann es im Zentrum endlich weitergehen“

Die Sprecher:innen der Mehrheitsgruppe im Osnabrücker Rat begrüßen, dass es zu einer Einigung zwischen der Stadt und der ARGE Neumarkt gekommen ist. „Wir hatten im Rat gemeinsam mit der FDP im Herbst 2020 die Verwaltung aufgefordert, entsprechende Gespräche mit der ARGE Neumarkt zu führen, nachdem das Projekt vom damaligen Oberbürgermeister in die Sackgasse geführt wurde. Dass diese Gespräche nun erfolgreich waren und die Haftungs- und Stabilitätsfragen über die Betonproblematik geklärt werden konnten, ist ein gutes Signal für den Neumarkt. Jetzt kann der Stillstand beendet und die Platzgestaltung mitten im Zentrum endlich angegangen werden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus (GRÜNE) und Susanne Hambürger dos Reis (SPD).

Der damalige Oberbürgermeister Griesert (CDU) hatte im Sommer 2019 überraschend die bereits beschlossenen Planungen von Lützow 7 am Neumarkt gestoppt und den Vertrag mit der ARGE gekündigt, ohne eine Alternative zur Hand zu haben. Im Rathaus hatte es deswegen Unmut über das Vorgehen und die Verschleppung der Neumarktsanierung gegeben. Insbesondere GRÜNE und SPD forderten mehrfach vom OB, die Gespräche wieder aufzunehmen.

„Es war richtig, dass sich der Rat am Ende durchgesetzt und weitere Verhandlungen erzwungen hat. Wären wir Oberbürgermeister Griesert und der CDU gefolgt, wäre es am Neumarkt noch viele weitere Jahre nicht vorangegangen. Das dauert dort sowieso schon alles viel zu lange. Außerdem wären auf die Stadt erhebliche Prozess- und Schadensersatzkosten zugekommen. Das konnte nun abgewehrt werden. Auch die hochwertige Gestaltung des Neumarktes des Wettbewerbssiegers Lützow 7 kann nun, wenn auch in einer veränderten und hoffentlich bautechnisch sicheren Variante, realisiert werden. Die Details, wie den Übergang zur Johannisstraße, werden wir im Fachausschuss miteinander besprechen müssen,“ stellen die beiden Vorsitzenden klar.

Ausdrücklich dankt die Mehrheitsgruppe den Beteiligten, die im Mediationsverfahren zusammengefunden haben. Das gelte für die Mitarbeitenden der Bauverwaltung, wie für die ARGE und besonders auch für den Mediator Antonius Fahnemann. „Wenn das, wie jetzt von den Beteiligten angekündigt, alles passt, sehen wir einer schnellen und konstruktiven Befassung im Ausschuss und im Rat positiv entgegen“, so Bajus und Hambürger dos Reis abschließend.

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