2020

Absage des historischen Weihnachtsmarktes – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Am Morgen des 27.10.2020 teilte die Verwaltung mit, dass aufgrund der aktuellen Infektionslage der Krisenstab in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister entschied, den diesjährigen historischen Weihnachtsmarkt mit mehr als 130 Ständen abzusagen. Wir fragen die Verwaltung:   Auf welcher Rechtsgrundlage…

IT-Strategie der Stadt Osnabrück – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten die Verwaltung um eine Darstellung aller wesentlichen Digitalisierungsmaßnahmen sowie um einen aktuellen Bericht zur Digitalen Agenda. Die Darstellung soll insbesondere beinhalten: Maßnahmenlaufzeit (finanzielle) Ressourcen und Stellenanteil, sowie zuständige Verwaltungseinheit Ziele und Kurzbeschreibung der Maßnahme gesetzliche Grundlage (z.B.

Graffiti-Vandalismus – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht, welche Strategien seitens der Stadt Osnabrück entwickelt wurden, um dem zunehmenden Graffiti-Vandalismus entgegenzutreten? Sollte es noch keine Strategien geben, bitte wir um Darstellung, in welcher Art und Weise die Verwaltung gedenkt gegen den…

Baracke 35 (Landwehrviertel) – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine aktuelle Sachstandsmitteilung über die Entwicklungen bei der Baracke 35 auf dem Gelände des Landwehrviertels. Konkret bitten wir um Mitteilung: Welche Renovierungsarbeiten sind aktuell nötig, wie schätzt die Verwaltung die aktuellen Kosten für die Renovierung ein…