2022

Aktuelle Steuererwartungen für 2022

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsmanagement am 21.06.2022 Sachverhalt: Die Verwaltung legt für ein Haushaltsjahr u.a. die erwartbaren Steuereinnahmen im Vorfeld fest. Diese geschätzten Einnahmen werden im Laufe eines Jahres, als Reaktion auf sich verändernde Rahmenbedingungen, angepasst. So kalkulierte die Stadt…

Ausgestaltung und Umsetzung des Schüler:innen- und Azubi-Tickets

Schul- und Sportausschuss am 02.06.2022 Sachverhalt: Der niedersächsische Wirtschaftsminister Althusmann betitelte das Azubi-Ticket als „Meilenstein“ für junge Niedersachsen. Die Ausgestaltung wurde aber aus dem Land an die kommunale Ebene bzw. an den ÖPNV-Aufgabenträger übertragen und wird dabei mit Zuschüssen…

Anwohnerparken im Bereich Wörthstraße

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.06.2022 Sachverhalt: Im Wohngebiet im Bereich Wörthstraße, Spinnereiweg, Siebensternstraße und Leggeweg besteht ganztägig hoher Parkdruck, aber auch nachts werden von den Anwohner:innen regelmäßig Parkraumauslastungen von über 100% registriert. Fahrzeuge werden vor Baumscheiben…