2022

Tempo 30 am Bröckerweg|Am Funkturm

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.09.2022 Sachverhalt: Wir bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht, inwieweit eine Tempo-30-Zone bzw. verkehrsberuhigende Maßnahmen auf den Straßen Bröckerweg/Am Funkturm (bis zum Hauswörmannsweg) seitens der Verwaltung ermöglicht werden können.  …

Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.09.2022 Sachverhalt: Basierend auf der Gesetzesinitiative der Bundesregierung, allen Bürger:innen im öffentlichen Raum den Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser vermehrt zu ermöglichen, fragen wir die Verwaltung:…

Passangelegenheiten eines in Osnabrück geborenen jungen Mannes

Sozial- und Gesundheitsausschuss am 21.09.2022 Sachverhalt: Vor dem Hintergrund der NOZ-Berichterstattungen im August zum Fall eines in Osnabrück geborenen jungen Mannes albanischer Eltern, der sich seit Jahren vergeblich um einen deutschen Pass bemüht, fragen wir die Verwaltung nach…

Barrierefreie Spielplätze

Ratssitzung am 05.07.2022 Sachverhalt: In der 1. Fortschreibung des Gesamtstädtischen Spielplatzkonzepts 2020 verfolgt die Stadt Osnabrück das übergeordnete Ziel, wohnungsnahe Spielplätze gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention, dem Behindertengleichstellungsgesetz und relevanten DIN-Normen, barrierefrei zu gestalten, d.h. sie müssen ohne fremde Hilfe auffindbar,…

Serviceleistung der Ausländerbehörde

Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 22.06.2022 Sachverhalt: Von ausländischen Mitbürger:innen erreichen uns immer wieder Beschwerden über mangelnde Terminvergaben und Nichterreichbarkeit der Mitarbeiter:innen der Ausländerbehörde. Dies bringt für die Betroffenen weitreichende Probleme mit sich, weil sie z.B. bei…

Aktuelle Steuererwartungen für 2022

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsmanagement am 21.06.2022 Sachverhalt: Die Verwaltung legt für ein Haushaltsjahr u.a. die erwartbaren Steuereinnahmen im Vorfeld fest. Diese geschätzten Einnahmen werden im Laufe eines Jahres, als Reaktion auf sich verändernde Rahmenbedingungen, angepasst. So kalkulierte die Stadt…