2007

Osnabrück-Pass (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

1. Der bisherige „Familienpass“ wird in „Osnabrück-Pass“ umbenannt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu den Haushaltsberatungen in den betroffenen Fachausschüssen Vorschläge für eine Neukonzeption des Osnabrück-Passes vorzulegen. Dabei sind die Ausschussberatungen zur Beschlussvorlage „Resolution der 10. Osnabrücker Sozialkonferenz vom…

Bunker-Nutzung (alle Fraktionen)

Die Verwaltung wird beauftragt, Nutzungsmöglichkeiten für die frei werdenden Bunkeranlagen im Stadtgebiet zu prüfen. Dabei sind auch unterschiedliche eigentumsrechtliche Optionen darzustellen. Als mögliche Nutzungen sollen insbesondere Proberäume für Musikgruppen, weitere in Frage kommende kulturelle Aktivitäten sowie – vorbehaltlich der baurechtlichen…

KiTa-Gebühren (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, § 9 der Satzung über Kindergartengebühren entsprechend der ursprünglichen Beschlussfassung des Rates vom 20.03.2007 hinsichtlich der dort formulierten „Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder beim gleichzeitigen Besuch einer KiTa bis zur Einschulung des älteren Kindes“ zu ändern. Ein…

Haltestelle des Haller Willem am Rosenplatz (alle Ratsmitglieder)

Für die Stadt Osnabrück hat die Einrichtung eines Bahnhaltepunktes am Rosenplatz eine herausragende Bedeutung, um die südliche Innenstadt aufzuwerten. Dies gilt insbesondere für das Sanierungsgebiet „Rosenplatz“. Der Rat fordert daher das Land Niedersachsen auf, für eine zahlreiche Beschlussfassung zugunsten des…