2015

Alternative Grundstücke für die Lebensquelle

Beschluss: Die Verwaltung und der Oberbürgermeister werden beauftragt, alternative Grundstücke im Stadtgebiet oder im Landkreis Osnabrück (im öffentlichen oder privaten Besitz) für den Verein Lebensquelle ausfindig zu machen. Ziel sollte es sein, eine Verlagerung der beabsichtigten Nutzung durch die Lebensquelle…

Immobilienfonds

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die Herstellung und Finanzierung von bezahlbarem Wohnraum in Osnabrück mittels einer durch die Stadt Osnabrück zu gründenden Kapitalgesellschaft (z.B. Immobilienfonds) erfolgen kann. Ziel dieser Prüfung muss es sein, mindestens 400 – 500…

Kommunale Theater stärker fördern – Änderungsantrag

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück begrüsst, dass die Niedersächsische Landesregierung zusätzliche Mittel für die Städtischen Bühnen kommunale Theater dauerhaft zur Verfügung stellt, fordert den Niedersächsischen Landtag dazu auf, die Städtischen Bühnen durch eine weitere Erhöhung des Sockelbetrags…

Konzept „Kultur Offensive“ für die Maiwoche positiv begleiten.

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept des Schaustellerverbands Weser-Ems „Kultur Offensive“ zu prüfen. Dabei sollten Gespräche mit allen betroffenen Handlungspartnern (u. a. Verwaltung, OMT, Schausteller, Stadtwerke, OPG, Einzelhandelsverband, IHK, HWK) geführt werden. Alle Aspekte einer Veranstaltungsplanung, insbesondere die Sicherheit…

Vorrang für den ÖPNV

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der PlaNOS und den Stadtwerken Maßnahmen zur Busbeschleunigung und eines ÖPNV-Vorrangs im Osnabrücker Stadtgebiet zu erarbeiten. Mit einbezogen werden sollen auch die stark durch Berufspendler genutzten Linien der Landkreisgemeinden. Neben Maßnahmen zur Verkehrssicherheit,…

Umbesetzung von Gremien

Beschluss: Die Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen benennt nachfolgende Ausschuss-Umbesetzung: Ausschuss Ausscheidendes Mitglied Hinzugewählter: Neues Mitglied Hinzugewählter: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Wölken, Tiemo Kunde, Sebastian gez. Frank Henning                        gez.