2018

Ordnung vom 4.12.2018 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016 – Änderungsantrag der SPD- Fraktion zu TOP 6.13

Beschluss: Die Ordnung vom 4.12.2018 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016 wird in der als Anlage beigefügten Form beschlossen. Die Infrastrukturthemen (der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, wie Straßenneubau…

Abschaffung der Elternbeiträge für Krippe und Hort zum Schuljahresbeginn 2019 – Änderungsantrag der SPD- Fraktion zum Haushalt 2019

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, keine Elternbeiträge für Krippen und Horte ab dem Schuljahresbeginn 2019 mehr zu erheben. Damit werden sämtliche, frühkindlichen Bildungsangebote der Stadt Osnabrück gebührenfrei zur Verfügung gestellt. Finanzielle Auswirkungen: Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:…

Dienstanweisung für das Vergabewesen für die Stadt Osnabrück einschließlich der Grundsatzregelung zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Vorgaben in Beschaffungs- und Vergabeverfahren der Stadt Osnabrück“ und Beschlussfassung der Umsetzung der Grundsatzregelung durch die städtischen Eigengesellschaften – ÄA der SPD-Fraktion

Beschluss:   Der Rat der Stadt nimmt die als Anlage beigefügte „Dienstanweisung öffentliches Auftragswesen für die Stadt Osnabrück“ – zur Kenntnis, die für die Stadtverwaltung durch den Oberbürgermeister in Kraft gesetzt wird.   Der Rat der Stadt beschließt, die als…