2020

Ein Nachtbürgermeister für Osnabrück – Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UFO

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der mo. eine Nachtbürgermeisterin oder einen Nachtbürgermeister für Osnabrück einzusetzen. Diese Person soll als vermittelnde Position zwischen Gastronomen, Veranstalterinnen und Veranstaltern, Kulturschaffenden, Anwohnerinnen und Anwohnern…

Weihnachtsmarkt 2020 in Osnabrück ermöglichen – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, welches unter Beachtung der aktuellen Entwicklungen des Corona-Infektionsgeschehens und der damit einhergehenden Abstands- und Hygienevorschriften die Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes 2020 in Osnabrück ermöglicht. Das Konzept ist unter Beteiligung des Schaustellerverbands…

Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet – weiteres Vorgehen in der Bauflächenentwicklung – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss: Auf Grundlage der gutachterlichen Ergebnisse im Rahmen der stadtklimatischen Untersuchung zu den Auswirkungen von Bauflächenentwicklungen für das östliche Stadtgebiet, soll auf eine planungsrechtliche Entwicklung des folgenden Gebietes verzichtet und eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes vorbereitet werden. Die Verwaltung wird…

Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Stadt Osnabrück erarbeitet ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept und gewinnt dadurch ihre verkehrspolitische Handlungsfähigkeit zurück, kann LKW-Verkehre und MIV-Transitverkehre durch die Schaffung von attraktiven Alternativen aus der Innenstadt und den Wohnquartieren verdrängen, Räume für Menschen zurückgewinnen und das Stadtklima verbessern.

Transparenz in Corona Zeiten – Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss: In den zukünftigen Ratssitzungen (ab dem 07.07.2020) finden in regelmäßigen Abständen Einwohner*innenfragestunde solange statt, bis das Infektionsgeschehen öffentliche Veranstaltungen wieder zulässt. wir die Corona-Krise überstanden haben. Die Stadt findet eine digitale Form, die den Bürgerforen nahekommt,…