2022

Hundefreilauffläche in der Wüste

Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 22.06.2022 Beschluss: Die Verwaltung möge unter Berücksichtigung der im Juni 2021 erfolgten gesamtstädtischen Prüfung (siehe VO/2021/6951) ergänzend im Stadtteil Wüste intensiv nach einer geeigneten Hundefreilauffläche suchen.

Anleinpflicht und Hinweisschild für Tier- und Umwelt am Pappelsee

Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 22.06.2022 Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Stadtwerken Osnabrück am Pappelsee  (Regenrückhaltebecken) im Stadtteil Wüste (stadtauswärts) ein Hinweisschildschild zum Schutz von Tier- und…

Einrichtung öffentlicher CarSharing-Stellplätze

Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.06.2022 Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die sofortige – gegebenenfalls vorläufige – Einrichtung bzw. Ausschreibung von öffentlichen CarSharing-Stellplätzen. Die Auswahl der Stellflächen ist in Abstimmung mit…

Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) – Weiterführung des Verfahrens

Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.06.2022 Beschluss: Das Bebauungsplanverfahren Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) wird weitergeführt. Grundlage bildet die Variante 4a. 4b (angepasste Realisierungsvariante), inklusive der Teilentsiegelung der heutigen Parkplatzfläche und…

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 31.05.2022 Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Beiträgen nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragsatzung) in der anliegenden Fassung. §…

Mehr Verkehrssicherheit in der Windthorststraße

Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 31.05.2022 Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in der Windthorststraße im Bereich zwischen Kreuzung Windthorststraße / Weberstraße bis zum östlichen Ortsausgangsschild eine Fahrradstraße einzurichten. Die Straße ist entsprechend…