2023

Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der Oberbürgermeisterin in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: In der Vorlage VO/2023/1700, die dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in der Sitzung am 16.03.2023 zur Kenntnis gegeben wurde, werden die rechtlichen und verkehrlichen Voraussetzungen für die Teileinziehung des Neumarkts beschrieben.

Tag der Nachbarschaften – Umsetzungskonzept und finanzielle Unterstützung aus der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: Der Tag der Nachbarschaft 2023 soll nach dem unten vorgestellten Konzept am zweiten Wochenende im September stattfinden. Der für das zweite Wochenende im September 2023 geplante Tag der Nachbarschaft soll nach dem unten vorgestellten Konzept am Wochenende des bundesweiten…

Bebauungspläne Nr. 660 – Fürstenauer Weg/Am Pyer Ding – und Nr. 636 – Temmestraße – o Weiteres Vorgehen – aktualisierte Vorlage / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.06.2023

Beschluss:   Der Grüne Finger „Haseniederung Pye“ soll in Teilen baulich in Anspruch genommen werden. Das Planverfahren Nr. 636 Temmestraße wird unter Berücksichtigung der Funktionen des Grünen Fingers weitergeführt.   Die Verwaltung wird beauftragt mit der privaten Vorhabenträgerin verbindliche Vereinbarungen…

Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der FDP/UWG-Gruppe und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel im Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung am 08.06.2023 und in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: Der Rat beschließt die schnellstmögliche Implementierung eines Queer-Beirates mit der Aufstockung der Stelle des Antidiskriminierungsbüros zur Wahrnehmung der Geschäftsstelle im Umfang von 0,25 VZÄ. Die zusätzlichen Mittel von 12.000 Euro werden ab dem Haushaltsjahr 2024 bereitgestellt. Der Rat nimmt…

Mobilität aus einem Guss – Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 23.05.2023

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der PlaNOS die zukünftige Ausgestaltung der Mobilität als nachhaltiges Gesamtkonzept zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück weiterzuentwickeln, um durch Synergieeffekte sowohl Vorteile für die Nutzer:innen als auch Vorteile für den Wirtschaftsstandort Osnabrück durch eine…

Villa im Museumsquartier – künftige Namensgebung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel in der Ratssitzung am 25.04.2023

Beschluss: Die Villa im Museumsquartier soll künftig den folgenden Titel tragen: Die Villa_ Forum Erinnerungskultur und Zeitgeschichte   Alternative 1: Die Villa im Museumsquartier soll künftig den folgenden Titel tragen: Villa Schlikker – Forum Erinnerungskultur und Zeitgeschichte Begründung:…