„Mehr Umweltschutz durch Recycling-Papier“ – SPD/GRÜNE: Osnabrück muss Anteil deutlich erhöhen

„In der Verwaltung der Stadt Osnabrück und ihren Tochtergesellschaften muss aus Gründen des Klima- und Ressourcenschutzes der Einsatz von Recyclingpapier deutlich erhöht werden.“ Dies fordern die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Ulrich Hus, und GRÜNEN, Michael Hagedorn, vor dem Hintergrund der Ergebnisse…

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Fakten endlich zur Kenntnis nehmen – SPD und Grüne fordern sachliche Diskussion

Die Fraktionen von SPD und Grünen fordern die CDU im Rat auf, endlich die von der Verwaltung ausführlich dargelegten Fakten zum Luftreinhalteplan zur Kenntnis zu nehmen. „Wer die Argumente vorbehaltlos prüft, der muss akzeptieren, dass es für den Gesundheitsschutz der…

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Endlich die Kurve gekriegt – Städtische Bühnen: SPD-Fraktion zu angekündigten Landesmitteln

Zur Darstellung der CDU-Ratsfraktion hinsichtlich anstehender Landes-Zuwendungen zugunsten der Städtischen Bühnen erklärte für die SPD-Stadtratsfraktion die Aufsichtsratsvorsitzende Lotte Schwanhold: „Wie schön für Osnabrück und sein innovatives Theater, dass die Landesregierung endlich die Kurve gekriegt hat und sich etwas angemessener an…

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Endlich ganzjährige Radwegenutzung – Winterdienst auf Radwegen: SPD und Grüne begrüßen Verwaltungsvorschlag

„Wir freuen uns, dass die Verwaltung sich nun doch – aller früheren Bedenken zum Trotz – in der Lage dazu sieht, für eine Radwegreinigung im Winter zu sorgen“, betonten im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme für die SPD-Ratsfraktion deren Sprecher im…

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Gemeinwohl steht an erster Stelle – Roncadin: SPD-Fraktion untermauert ihre Haltung

Zur aktuellen Debatte um das Roncadin-Kühlhaus im Burenkamp nimmt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Hus, wie folgt Stellung: Bei allen Entscheidungen, die wir als Mitglieder der SPD-Fraktion fällen, steht das Gemeinwohl an erster Stelle, was immer wieder sachliche Abwägungsprozesse erfordert.

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Kinderlärm ist Zukunftsmusik – Altstädter Grundschule: SPD-Fraktion appelliert an Einsicht der Beteiligten

Im Konflikt um die Öffnung von Spielflächen der Altstädter Grundschule appelliert für die SPD-Ratsfraktion der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus sowie der familienpolitische Sprecher Uli Sommer an die Beteiligten, der gefundenen Lösung zuzustimmen. „Es geht hier ausschließlich um feste Spielzeiten, die es…

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Gleichbehandlung für gute Arbeit – SPD und Grüne für Teilhabe freier Träger an Tarifsteigerungen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freier Träger, deren Gehälter im Rahmen städtischer Zuwendungen bezahlt werden, sollen nach Meinung der Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN – ebenso wie andere Beschäftigte – von den ausgehandelten Tariferhöhungen für den Öffentlichen Dienst profitieren. „Seit Jahren hat…

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Keine Verfügungsmasse für Sparmaßnahmen – SPD-Fraktion für Recht auf erzieherische Hilfen

„Die Mittel für Erziehungshilfen sind für die sind für Kinder, Jugendliche und ihre Familien von oft lebenswichtiger Bedeutung für ihren weiteren Weg und dürfen – bei aller Verantwortung für öffentliche Gelder – niemals als Verfügungsmasse für Sparmaßnahmen missbraucht werden“, erklärte…

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Arbeit ohne Hemmschwellen – SPD-Fraktion tagte bei der Arbeiterwohlfahrt

Das Notwendige mit dem Nützlichen verbunden hatte die SPD-Fraktion, als die ihre letzte Zusammenkunft in den Räumlichkeiten der Arbeiterwohlfahrt im Neustädter Rathaus durchführte. Engelbert Hülsmann, AWO-Fachbereichsleiter für Jugend-, Kinder- und Familienarbeit sowie Olaf Düring, Leiter der im Haus angesiedelten Erziehungsberatungsstelle,…

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Seniorenarbeit ist ein Zukunftsbaustein – SPD-Fraktion diskutierte mit Heinz Ewald Wallenstein

„Im Zuge des demografischen Wandels unserer Gesellschaft wird die Bedeutung engagierter Seniorenarbeit zunehmen. Deshalb muss insbesondere die Arbeit des Osnabrücker Seniorenbeirats gestärkt werden“, fordert für die SPD-Fraktion deren stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Christel Wachtel. Heinz E. Wallenstein, Vorsitzender…

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Gesamtschulen sind Zukunftsschulen – SPD-Fraktion unterstützt Käthe-Kollwitz-Schule

„Gesamtschulen sind Zukunftsschulen. Das positive Votum der Käthe-Kollwitz-Schule zugunsten der Umwandlung in eine Gesamtschule hat uns deshalb gefreut und bestärkt“, erklärten für die SPD-Ratsfraktion die Ratsfrau und Landtagsabgeordnete Alice Graschtat sowie die schulpolitische Sprecherin Marion Fiolka-Dörpmund. „Einmal…

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Alando-Palais: Lösung liegt auf dem Tisch – SPD-Fraktionsvorsitzender treibt neuen Vorschlag voran

„Für die Entwicklung des Alando-Palais liegt jetzt eine Lösung auf dem Tisch, die sowohl den Interessen der Allgemeinheit als auch des Betreibers in gleicher Weise Rechnung trägt.“ Dies erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus nach einem Ortstermin mit Alando-Pächter Frederik…

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Antrag muss schnell auf den Kabinettstisch – Neue Gesamtschule: SPD-Fraktion will Klarheit für die Käthe-Kollwitz-Schule

„Die Initiative der Käthe-Kollwitz-Schule zur Umwandlung in eine Gesamtschule dokumentiert nicht nur den Bedarf an einer solchen Schulform, sondern auch den nachweisbaren Willen aller Beteiligten, eine solche Schule mit Leben zu füllen. Deshalb muss der Antrag schnellstens auf den…

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Vorbildliche Initiative junger Leute – SPD und Grüne unterstützen Schüleraktion „Autofreier Sonntag“

Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen eine Aktion der Schülerschaft des Gymnasiums Wüste, am kommenden Sonntag als kommunalen Beitrag zum Klimaschutz für eine möglichst autofreie Innenstadt zu sorgen. „Das ist eine vorbildliche Aktion, die eine aktive Unterstützung…

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Neue Standorte prüfen! – SPD und Grüne für mehr Windenergienutzung

Nach Auffassung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen sind weitere erhebliche Anstrengungen notwendig, um die städtischen Klimaschutzziele zu erreichen. In diesem Sinne sprechen sie sich dafür aus, die Förderung der Windkraftnutzung auszuweiten. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Planverfahren…

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„In neue KiTa-Qualität investieren“ – SPD-Initiative zielt auf bessere Standards

„Fast alle Parteien im Landtagswahlkampf kündigen an, den KiTa-Besuch für alle Altersgruppen demnächst so kostenfrei wie den Schulbesuch zu machen. Deshalb wollen wir dafür sorgen, dass wir uns gemeinsam frühzeitig darauf einstellen und die im Stadthaushalt eingesparten Mittel in…

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Besser einen Bogen machen

„Schwere LKW, die unsere Stadt allein zum Durchfahren nutzen, sollen zukünftig besser einen Bogen um Osnabrück machen“, begründeten der Vorsitzende Ulrich Hus sowie der verkehrspolitische Sprecher Frank Henning eine Initiative der SPD-Ratsfraktion. Beide sprachen sich dafür aus, diese Zielsetzung sowohl…

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Probleme nehmen zu, nicht ab! – SPD-Fraktion setzt sich für mehr Schulpsychologen ein

Wachsendes soziales Gefälle, Folgen des Leistungsdrucks, zerrüttete Familien, steigende Kriminalität und Gewalt, hilflose Eltern und Lehrer: Dies und vieles mehr beschreibt das Aufgabenfeld von Schulpsychologen, deren Zahl allerdings landesweit sinkt statt steigt, nachdem seit 2000 die Zahl der Schulpsychologen von…

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Wichtiges Steuerungselement – SPD-Fraktion lehnt OPG-Verkauf ab

„Einen Verkauf der Osnabrücker Parkstättengesellschaft an Private lehnen wir einmütig ab“, erklärten der SPD-Vorsitzende Ulrich Hus sowie die beiden SPD-Vertreter in der OPG-Gesellschafterversammlung, Frank Henning und Uwe Korte, nach einem entsprechenden Votum in der Fraktionssitzung am Montag. Uwe Korte…

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„Kinder brauchen Spielraum“ – Altstädter Schule: Ratsfraktionen unterstützen Kinder- und Elterninteressen

Im Konflikt um die Öffnung des Schulhofes der Altstädter Schule stellen sich die jugendpolitischen Sprecher aller Ratsfraktionen hinter die fachliche Einschätzung der Jugendverwaltung, die die Diskussion des Jugendhilfeausschusses zu diesem Thema widerspiegelt (siehe NOZ vom 12. August 2008 „Der Pausenhof-Streit…

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