„SPD steht zum Ausbau des FMO“ – Henning: über Finanzierung des Flughafens neu nachdenken

„Die SPD-Stadtratsfraktion steht zum Ausbau des Flughafens Münster/Osnabrück. Der FMO ist eine wichtige Infrastruktureinrichtung der Region“, erklärte der Vorsitzende Frank Henning. Es stehe außer Zweifel, dass der FMO eine hohe Bedeutung für die regionale Wirtschaft, für die damit verbundenen Arbeitsplätze…

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„Der Bürger muss wissen, was ihm gehört“ – Rot-Grün für Transparenz im Konzern Stadt

Der Konzern Stadt wächst und wächst: Inzwischen ist die Stadt an 14 Gesellschaften und zwei Eigenbetrieben beteiligt. Darunter die Stadtwerke AG und der Osnabrücker Service Betreib, der unter anderem für Abfallentsorgung und Grünpflege zuständig ist. Diese sind überwiegend im Alleinbesitz…

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„Wir stehen am Anfang eines Prozesses“ – SPD-Fraktion: Solarparks bieten Chancen für den Klimaschutz

Die SPD Fraktion sieht in den Aufstellungsbeschlüssen für die Nutzung von belasteten Freiflächen als Solarpark eine Chance, sinnvolle Schritte für den Klimaschutz zu gehen. „Wir sind am Anfang eines wichtigen Prozesses“, erklärten für die SPD-Fraktion deren umweltpolitischer Sprecher Heiko Panzer…

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„CDU verkommt zur NEIN-Sager-Partei“ – Henning: CDU-Parteitag ohne Visionen und Zielrichtung

„Wenn der CDU Kreisvorsitzende Burkhard Jasper seinen Parteitag fragt, warum die Union die Wahlen nicht gewinnt, können wir ihm schnell aus seiner Ratlosigkeit helfen“, erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Stadtrat Frank Henning. „Die CDU verkommt nämlich zur NEIN-Sager-Partei…

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„Bürgerbeteiligung ausbauen“ – Rot-Grün für weitreichende Informationsrechte der Bürger

Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat baut die Bürgerbeteiligung weiter aus. „Mit der Einführung von Bürgerhaushalt und Bürgerbefragung bringen wir in Osnabrück wichtige neue Instrumente für die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens auf den Weg.

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Rot-Grün in Osnabrück: Nachhaltige Stadtentwicklung 2011 – 2016

SPD und GRÜNE haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt. Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung, dem Klimaschutz und der…

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Einstimmig für Henning – SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand

Die SPD-Ratsfraktion wählte kürzlich unter Leitung des Unterbezirksvorsitzenden Jens Martin im Stadthaus in geheimer Wahl einen neuen Vorstand. Vorsitzender wurde – mit einem einstimmigen Vertrauensbeweis – Frank Henning, der die Fraktion seit April 2010 führt. Ebenfalls in ihren Funktionen als…

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„O-Bussystem ist interessante Option“ – Rot-Grün: Auch Stadtbahn soll geprüft werden

Insbesondere der Vorschlag ein neues, modernes Oberleitungsbus-System einzuführen, sei ein interessanter Debattenbeitrag und stoße allgemein auf Interesse. „Die lauten Dieselbusse mit aufwändiger Filtertechnik sind auch verkehrs- und umweltpolitisch ökostrom-gespeisten Elektrofahrzeugen unterlegen. Deswegen sind wir dafür, bei den weiteren Planungen diese…

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„Weiter Stunden- und Belegungspläne schreiben“ – Sporthalle der Käthe-Kollwitz-Schule: SPD-Fraktion steht für Nutzbarkeit

„Die Sporthalle der Käthe-Kollwitz-Schule ist für den Wohnbereich Schölerberg/Fledder ohne Alternative. Sie muss im Interesse des Schul- und Vereinssports weiter nutzbar bleiben“, erklärten für die SPD-Ratsfraktion deren Vorsitzender Frank Henning, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende – und für den Wahlkreis zuständige Ratsfrau…

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„Familienpolitische Geisterfahrt“ – SPD-Fraktion kritisiert Vorhaben der Bundesregierung

Die SPD-Ratsfraktion hält das von der Bundesregierung vorgeschlagene „Betreuungsgeld“ für Familien, die auf einen KiTa-Platz für ihre Kinder verzichten, für eine „familienpolitische Geisterfahrt „. Es halte Kinder von gemeinsamer Förderung in Kitas ab, erschwere die Integration von Nachwuchs aus Zuwanderfamilien…

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“Alarmsirenen müssen klingeln“ – Steuerpläne: SPD-Fraktion kritisiert Merkel-Regierung

„Wenn die schwarzgelbe Bundesregierung vorgibt, Steuern senken zu wollen, sollten bei den Bürgern Alarmsirenen klingen: Denn wer den öffentlichen Kassen Geld entzieht, macht sich mitschuldig, wenn angesichts klammer öffentlicher Finanzen allerorten in Deutschland Steuern, Entgelte und Gebühren erhöht und bürgernahe…

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„Gemeinsame Zukunft aller Kinder“ – Neue IGS: SPD-Fraktion unterstützt Lehrergewerkschaft

„Das entschiedene Nein der GEW zur Oberschule bestärkt unsere Position, dass der Weg zu einem Schulangebot für alle nur in die Richtung Integrierter Gesamtschulen weisen kann“, betonten für die Osnabrücker SPD-Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning sowie der Parteivorsitzende Jens Martin.

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„Lob stellt Wirklichkeit auf den Kopf“ – Gemeindefinanzen: SPD-Fraktion korrigiert CDU

„Wenn die CDU-Fraktion ihre Parteifreunde in der Bundesregierung für eine angeblich kommunalfreundliche Politik lobt, stellt das die Wirklichkeit auf den Kopf“, kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning eine Darstellung aus der Union, nach der Osnabrück auf der Basis von Bundesbeschlüssen mit…

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„OS-Team bleibt!“ – Keine neuen Etiketten: SPD-Fraktion will Verwaltungsvorschlag korrigieren

„Auf bewährte Strukturen, die sich mit Bürgernähe verbinden, wollen wir nicht verzichten. Der Name ‚OS-Team‘ soll bleiben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning zur Diskussion über die bekannt gewordene Absicht der Verwaltung, die Bezeichnung OS-Team durch Kürzel wie „OAD“ und „VAD“…

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„Verlässlichkeit und Planbarkeit“ – SPD-Fraktion steht zum Vereinssport

„Nur eine starke SPD-Fraktion steht für Verlässlichkeit und Planbarkeit der Osnabrücker Sportentwicklung“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning anlässlich eines Ortstermins mit Sprechern des örtlichen Stadtsportbundes in der Vereinssporthalle am Limberg. Ein Rundgang durch die Halle machte allen Teilnehmern der Runde…

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„Gemeinwohl im Blick“ – SPD-Fraktion: Zweispurige Verkehrsführung am Neumarkt, wenn Entlastungstraße West kommt

„Die CDU-Ratsfraktion und Interessenvertreter der Wirtschaft wie IHK und Einzelhandelsverband sollten sich trotz Wahlkampf bemühen, den gut aufgestellten Einzelhandelsstandort Osnabrück nicht aus purem Eigeninteresse durch Panikmache und Verzerrungen kaputt zu reden“, erklärte der SPD-Fraktionsvor­sitzende Frank Henning zu jüngsten Debatten um…

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„Jugendwerkstatt ist akut bedroht“ – SPD-Fraktion: Von-der-Leyen-Gesetz bedroht unverzichtbare Einrichtungen

Der SPD–Unterbezirksvorsitzende Jens Martin und der jugendpolitische Sprecher Uli Sommer warnen vor drastischen Sparplänen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die „den Bestand der Jugendberufshilfe auch in Osnabrück stark gefährden.“ Nach den Plänen – so Martin – sollen die…

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„150 Stolpersteine belegen Engagement“ – SPD-Fraktion: NS-Gräuel müssen dauerhafte Mahnung bleiben

„Am 23. September werden wir in Osnabrück exakt 150 sogenannte Stolpersteine verlegt haben. 150 von den Nazis ermordete, bislang oft vergessene Osnabrücker werden darauf vor ihren ehemaligen Wohnstätten benannt. Wir möchten uns an dieser Stelle für das ungeheure Bürgerengagement bedanken,…

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„Schlimmer Zustand“ – SPD-Fraktion hinterfragt Wahlkampf-Stil der CDU

„Wie schlimm muss es um den Zustand einer Partei bestellt sein, wenn sie zu den Mitteln von Verdrehungen und Verschwörungstheorien greift, um die eigene Hilflosigkeit zu verdecken?“, fragte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning anlässlich der jüngsten CDU-Angriffe gegen die Sozialdemokraten.

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„Gemeinnutz geht vor Eigennutz!“ – Karmann: SPD-Fraktion kritisiert Eigentümer

„Dass Gläubiger, Ex-Beschäftigte und öffentliche Hand jetzt mit leeren Händen dastehen sollen, während sich die Verantwortlichen einer historisch einmaligen Firmenpleite über 166 Millionen Euro Zuweisung die Hände reiben, ist ein ungeheuerlicher sozialer Skandal, den niemand mehr versteht“, ärgert sich der…

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