Wichtiger erster Schritt, dem nun weitere folgen müssen

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen provisorische Lösung am Wall Die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt im Rat begrüßt die provisorische Entschärfung der Kreuzung Heger-Tor-Wall/Martinistraße und richtet den Blick zugleich auf weitere Gefahrenstellen für Radfahrende in der Stadt. „Wir danken der Verwaltung, allen…

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Grüne/SPD/Volt zur Absage des Weihnachtsmarktes durch die Schausteller: „Der Versuch war es wert“ – Volles Verständnis für Absage

Die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt bedauert die heutige Entscheidung der Schausteller, den Osnabrücker Weihnachtsmarkt mit Ablauf des Sonntags zu beenden. Sie zeigen zugleich Verständnis und sagen weitere Unterstützung zu. „Das ist ein Schlag für das Oberzentrum Osnabrück. Der…

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Winterhilfe für Obdachlose muss verstärkt werden

Grüne/SPD/Volt wollen niedrigschwellige Angebote ausbauen Angesichts des beginnenden Winters strebt die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt im Stadtrat eine kurzfristige Ausweitung der Winternothilfemaßnahmen für obdachlose Menschen in Osnabrück an. Ziel sei es, dass niemand auf der Straße übernachten müsse…

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Das Sterben auf unseren Straßen muss aufhören!

Grüne/SPD/Volt tief bestürzt über erneuten Unfalltod eines Radlers Mit Trauer und Entsetzen reagiert die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt im Stadtrat auf den jüngsten Unfalltod eines 28-jährigen Fahrradfahrers, der am gestrigen Montagabend (29.11.2021) von einem rechtsabbiegenden LKW am Heger-Tor-Wall…

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Ratsarbeit akut in Gefahr

Grüne/SPD in Sorge wegen Corona Entwicklung Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklung in Osnabrück zeigen sich die Ratsfraktionen von Grünen und SPD besorgt. „Verglichen mit anderen Regionen stehen wir zwar relativ gut da. Das darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch bei…

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Enttäuschung über geplatzten Ankauf

Grüne/SPD: „OB und CDU vergeben große Chance für die Stadt“  Enttäuscht reagieren die Spitzen von Grünen und SPD im Osnabrücker Stadtrat auf die Nachricht, dass das Vorkaufsrecht an der Klosterstraße 27 nicht zugunsten der Stadt ausgeübt wird. „Selbstverständlich respektieren wir…

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Grün/Rot will mehr Außengastronomie auch nach Corona

„Gute Chance, jetzt mit weiteren Fördermillionen die City zu stärken“ Die neue Ratsmehrheit von Grünen, SPD und Volt will, dass die zusätzlichen Außenflächen, die Restaurants und Gaststätten wegen der Corona-Gefahren gewährt wurden, auch nach der Pandemie nutzbar bleiben. „Das war…

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„Große Chance für die innerstädtische Entwicklung“

Grüne/SPD/Volt wollen Ankauf des alten Industrieareals an der Klosterstraße  Mit einer neuen Ratsinitiative streben Grüne, SPD und Volt den Ankauf des Grundstücks an der Klosterstraße 27 an. Dafür wird die Mehrheitsgruppe auf der nächsten Ratssitzung einen Beschlussvorschlag machen und die…

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Grüne/SPD/Volt: Dooring-Unfälle nachhaltig vermeiden!

Radwege mit einer geringeren Breite als 2 Meter sollen in Osnabrück der Vergangenheit angehören. Die Mehrheitsgruppe begrüßt, dass sich dieser Position auch die CDU anschließen kann. „Dieser Unfall zeigt einmal mehr, dass wir mit Hochdruck daran arbeiten müssen, die Radwege…

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SPD-Fraktion: Baureife Grundstücke sollen für eine Bebauung mobilisiert werden

Baugrundstücke sind keine Spekulationsobjekte „Trotz Wohnungsmangels, vor allem in Ballungsgebieten wie Osnabrück, werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bebauten Grundstücken in Ballungsgebieten werden baureife Flächen häufig lediglich deshalb gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn…

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SPD-Fraktion verabschiedet ausscheidende Ratsmitglieder

(Foto v.l.n.r.: Heidrun Achler, Annette Harding, Susanne Hambürger dos Reis, Philipp M. Christ, Andreas Reinisch-Klaß, Anita Kamp) Die Osnabrücker SPD-Fraktion hat ihre am 01.11.2021 ausscheidenden Ratsmitglieder in ihrer letzten Fraktionssitzung vor der neuen Ratsperiode verabschiedet. „Wir bedanken uns für das…

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Osnabrück gemeinsam zukunftsfest machen – Grüne und SPD kündigen weitere Verhandlungen an

Nach den Stadtratswahlen und der Entscheidung über die Oberbürgermeister-Nachfolge in Osnabrück haben sich am Mittwoch die Spitzen von Grünen und SPD zu ersten Verhandlungen getroffen. Ziel war es, gemeinsame Schnittmengen zu identifizieren und Kompromisse in möglichen Konfliktfeldern auszuloten. „Wir wollen…

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Grundstücksdeals und ein Leck in der Verwaltung zeigen erneut fehlende Führungsstärke der Verwaltungsspitze

„Die SPD-Fraktion ist erschrocken über die aktuellen Vorgänge in der Verwaltung und verlangt von Oberbürgermeister Griesert eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts. Bei der Akteneinsicht zu den Vorgängen am Rubbenbruchsee wurde uns weder der E-Mail-Verkehr, Vorverträge noch Notizen der Verwaltung vorgelegt.

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SPD-Fraktion will die Landesförderung für Luftfilteranlagen vollständig ausschöpfen!

Nach dem monatelangen „Hin und Her“ bei der möglichen Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Jahrgänge bis einschließlich 6tem Schuljahr, plädiert die SPD-Fraktion nun dafür, die von der Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung vollständig auszuschöpfen. „Es geht um etwas mehr als…

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Wenn es die „WiO“ nicht gäbe…!

Zur Pressemitteilung der NOZ: Stadt verfehlt Wohnungsbaupolitik von Samstag, den 31.07.2021  Das Ziel bis 2020 Baurecht für 3000 Wohnungen zu schaffen ist zwar verfehlt, aber in der Berichterstattung ist auch zum Ausdruck gekommen warum. Die Gründe darin sieht die SPD-Fraktion…

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Stadtentwicklungskonzept für Pye zeigt Defizite in der Infrastruktur auf!

SPD unternimmt Radtour durch den Stadtteil mit der Bürgerinitiative ProPye  Vertreter der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsverein Nord kamen am Piesberger Gesellschaftshaus mit der Bürgerinitiative Pro Pye zusammen, um sich über die geplanten Baugebiete in Pye auszutauschen und sich den Bedenken…

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SPD-Fraktion setzt auf strategische Freiraumplanung und nachhaltiges Bauen

„Klimaschutz braucht sachliche Diskussion und keine Lippenbekenntnisse“  „Plakative Forderungen und Schlagworte helfen nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Debatte um den von allen Parteien gewollten Schutz der „Grünen Finger“ genauso wenig weiter, wie Lippenbekenntnisse und die Beendigung jeglicher Bauleitplanung. Wir…

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Lastenradförderung muss bürgernah sein

„Zentimetergenaue Auslegung für SPD nicht nachvollziehbar“ „Verwaltung und Politik machen sich seit vielen Jahren Gedanken, wie der Individualverkehr reduziert und der ÖPNV sowie Radverkehr und E-Mobilität gefördert werden können. Projekte der Stadt Osnabrück, wie z.B. MOBILE ZUKUNFT, machen stetig Vorschläge,…

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OB Kandidatin Pötter widerspricht CDU Programm und eigenen Argumenten

„Den Neumarkt sieht sie Verkehrsfrei, den Parkplatz am Haarmannsbrunnen will sie bebauen“ „Angesichts des kürzlich erschienen Berichts der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Katharina Pötter muss die Nachfrage erlaubt sein, ob sie bei der Umsetzung ihrer rot-grünen Ideen auf eine Mehrheit eben dieser Parteien…

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OB Kandidat Frank Henning war vor Ort bei KME – Austausch mit dem Betriebsratsvorsitzenden und der IG Metall Spitze – Geschäftsführung verweigert Gespräch

„Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos…

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