Übersicht

Anfragen

Jedes Ratsmitglied und jede Fraktion hat das Recht eine Anfrage im Rat oder in einem zuständigen Fachausschuss zu stellen. Eine Anfrage muss 12 Tage vor der jeweiligen Sitzung bis 16 Uhr im Büro des Oberbürgermeisters eingegangen sein, damit sie bis zur Sitzung beantwortet wird. Der Tag der Einreichung einer Anfrage und der Tag der Sitzung zählen bei dieser Frist nicht mit.

Hier finden Sie alle Anfragen, die von uns als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück oder in einem Fachausschuss gestellt wurden.

Osnabrücker Kleiderlager – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine aktuelle Sachstandsmitteilung. Konkret soll dargestellt werden, welche unterstützenden Maßnahmen seitens der Verwaltung veranlasst wurden, welche zentral gelegenen Räumlichkeiten aus Sicht der Verwaltung für die Fortführung des Kleiderlagers in Frage kommen und wie eine mögliche finanzielle…

Kostenfreies W-Lan in Osnabrück – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine aktuelle Sachstandsmitteilung über den Ausbau des kostenfreien W-Lans in Osnabrück.   gez. Frank Henning Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und Anregungen zu dieser Anfrage können Sie hier mit uns in Kontakt treten. Name…

Lärmschutz Bahnabschnitt Lüstringen-Ost – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Nach Informationen von Anwohnerinnen und Anwohnern des Ortsteils Lüstringen-Ost, soll der Bahnabschnitt ab dem Bahnübergang Lüstringer Straße in Richtung Bissendorf mit einer Lärmschutzwand versehen werden. Diese Maßnahme würde nach Ansicht der Anwohnerinnen und Anwohner auch die Menschen des Stadtteils…

Gretescher Weg, Ölweg – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Nach Informationen von Anwohnerinnen und Anwohnern des Gretescher Wegs/Ölwegs, komme es beim fließenden Verkehr vor allem im Bereich der Einmündungen „Im Fange“ und an der Kreuzung Gretescher Weg/Ölweg immer wieder zu Engpässen und gefährlichen Verkehrssituationen. Gründe könnten die Ansammlung…

Johannisstraße – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung hat angegeben, dass es regelmäßige Baustellenbesprechungen mit den Anliegern und der Kaufmannschaft der Johannisstraße gibt. Dennoch erreichen uns immer wieder Beschwerden aus der Johannisstraße, die die mangelnde Kommunikation beklagen. Wir fragen die Verwaltung: Wann haben die Baustellenbesprechungen…

Lokaler Atomausstieg: Osnabrück steigt aus – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Beschluss des Rates vom 17.05.2011 (VO 2011-05-17/15835). Konkret bitten wir um Darstellung: Wie sich der Strommix der SWO aktuell zusammensetzt, wie hat sich der Strommix seit dem Ratsbeschluss (s.o.) verändert? Wie sieht…

Vollsperrung Rheiner Landstraße – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung möge bitte darstellen, wie man die Erreichbarkeit der Praxis für Osteopathie und Kinderosteopathie, Rheiner Landstraße 35 und 83, unter den zukünftigen Baustellenbedingungen der Rheiner Landstraße gewährleisten kann bzw. optimieren kann! gez. Susanne Hambürger dos Reis Fragen zu…

Schulentwicklungsplanung – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Nach dem vorliegenden Diskussionspapier der Verwaltung zur Schulentwicklungsplanung werden unterschiedliche Modelle aufgezeigt, wie eine zukünftige Schullandschaft im Sek. I – Bereich in Osnabrück aussehen könnte. Wir fragen die Verwaltung: Wie sind die Meinungen der Schulleitungen, der Schulvorstände und der…

Fachkräftemangel im Kitabereich / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine aktuelle Sachstandsmittteilung zu der Pressemitteilung von ver.di beschriebenen Problematik. Ist der von ver.di beschriebene Sachverhalt zutreffend? Hat ggf. die Stadt Osnabrück bereits Maßnahmen eingeleitet, um dem Fachkräftemangel im Kitabereich entgegen zu wirken? gez. Frank Henning…

Bauvorhaben Drosselweg/ Amselweg – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um eine visuelle Darstellung des aktuellen Bauvorhabens am Drosselweg / Amselweg gebeten. Insbesondere bitten wir, dass die Verwaltung aufzeigt, wie die Grundstücke der Anwohnerinnen und Anwohner von der Rückseite der Häuser in Zukunft zu erreichen sind.

Integrationshelfer in Schulen – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten. gez. Frank Henning Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und Anregungen zu dieser Anfrage können Sie hier mit uns in Kontakt treten. Name* Vorname…

Bebauungsplan ´In der Steiniger Heide´ – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten, insbesondere soll sie bitte zu folgenden Punkten Stellung nehmen: – Wann wird das B-Plan-Verfahren eingeleitet? – Wie weit ist die Aktualisierung der Lärmkartierung fortgeschritten? – Wie kann das Vorhaben beschleunigt werden? gez.