Übersicht

2010

Brandschutz (Anfrage der SPD-Fraktion)

Zu den Aufgaben der Feuerwehr gehört u. a. vorbeugender Brandschutz. Wir fragen dazu die Verwaltung: 1. Gibt es im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes Vergleiche mit anderen Städten/ Gemeinden/Ländern (Benchmarking)? Mit dem Einverständnis der Fragestelle ergeht die Antwort wie folgt…

Ausweisung von Kurzzeitpflegeplätzen (Anfrage der SPD-Fraktion)

Folgt man einer Mitteilungsvorlage (Anlage 1 zur StUA-Sitzung am 2. Dezember 2010), die seitens der Lokale Agenda 21 Osnabrück als Stellungnahme zum barrierefreien und gemeinschaftlichen Wohnen im Sanierungsgebiet Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße abgegeben wurde, sollen Investitionskosten ab 2011 in…

Betriebsverlagerung der Firma Hagedorn AG (SPD-Fraktion)

Zur Entwicklung des Sanierungsgebietes „Quartier Lotterstraße/Ernst-Sievers-Straße“ soll die Firma Hagedorn AG ihren Produktionsbetrieb an der Lotterstraße verlagern. Für die Betriebsverlagerung erhielt die Firma Hagedorn AG neben Grundstücks- und Gebäudekosten, gezahlt durch den Sanierungsträger, auch eine hohe Summe…

Ehemalige Britenwohnungen (SPD-Fraktion)

Die Konversion ehemaliger, von der britischen Armee genutzter Kasernenflächen und Wohneinheiten gehört in Osnabrück anerkanntermaßen zu den herausragenden städtebaulichen Herausforderungen der jüngsten Zeit. Im Rahmen einer aktuellen Bestandsaufnahme ist es deshalb sinnvoll, zumindest auf Fragen, die sich…

Brandschutz auch für die Fa. Borgelt? (SPD-Fraktion)

Nach dem Brand am 26. September 2008 hat der Vorstand für Städtebau, Grün und Umwelt im April 2009 angekündigt, unangemeldete Brandschutzprüfungen bei der Fa. Borgelt durchführen zu lassen. Auf wiederholte Nachfragen aus dem Rat wurde dann seitens der…

Bearbeitungszeit für neuen Personalausweis (SPD-Fraktion)

Am 1. November wird ein neuer Personalausweis eingeführt. Nach Einschätzung einzelner Kommunen wird sich die damit verbundene Bearbeitungszeit in den Einwohnermeldeämtern verdoppeln. Darüber hinaus geht man davon aus, dass für einen gewissen Zeitraum mit vermehrten telefonischen Anfragen…

Barrierefreier Zugang zum Haus der Jugend (SPD-Fraktion)

Das Haus der Jugend gehört zu den sehr häufig aufgesuchten Einrichtungen für junge Menschen und bietet auch älteren Osnabrückerinnen und Osnabrückern zahlreiche Möglichkeiten für vielfältige Zusammenkünfte. In jüngster Zeit wurden – auch mit Mitteln des Konjunkturprogramms II…

Kinderarmut (SPD-Fraktion)

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung des Oberbürgermeisters, dass die Verwaltung in den nächsten Jahren mit hoher Priorität an einem Plan zur Überwindung der Folgen der Kinderarmut arbeiten will. Sie teilt die damit verbundene Einschätzung, dass es sich bei…

Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes (SPD-Fraktion)

Wie werden sich die einzelnen Maßnahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes – hier unter anderem die Steuerentlastungen zugunsten von Hotelbetreibern – auf die städtischen Finanzen aus? Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: Gesamtauswirkungen Wachstumsbeschleunigungsgesetz Die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sind in…