Übersicht

2012

Aufstellung von Sammelbehältern für Laub (SPD-Fraktion)

Folgt man der Berichterstattung unserer lokalen Tageszeitung (vgl. Neue OZ vom 01.11.2012), gibt es u.a. in den Städten Leer, Hattingen, Vechta und Bochum öffentliche Laubkörbe, in denen die Bürger herabgefallene Blätter entsorgen können. Wir fragen die Verwaltung:…

Kosten der Deutschen Einheit (SPD-Fraktion)

Wiederholt ist der Berichterstattung in Medien zu entnehmen, dass westdeutsche Städte auf ihre wachsenden unverschuldeten Haushaltsbelastungen hinweisen und dabei insbesondere ihre Zahlungen in den Fonds Deutsche Einheit thematisieren. Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie lassen sich die entsprechenden Haushaltsbelastungen seit…

Rauchen in Osnabrücker Gaststätten (SPD-Fraktion)

Aus der Bürgerschaft gingen in jüngster Zeit Hinweise ein, dass in Osnabrücker Gaststätten – trotz des gesetzlichen Verbots – womöglich wieder verstärkt geraucht wird. Sollte sich eine solche Vermutung bestätigen, würde das Rauchverbot in solchen Fällen offenbar…