Übersicht

2014

Zuschüsse für von Vereinen zu pflegende Sportanlagen

Sachverhalt: Neun Osnabrücker Sportvereine haben mit der Stadt Osnabrück Betriebsführungsverträge über zu pflegende Sportanlagen abgeschlossen. Hinsichtlich der Umsatzsteuerpflicht ergeben sich für die Vereine Probleme mit dem zuständigen Finanzamt. In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung: 1.    Wie wird die aktuelle…

Zwangsverheiratung/Zwangsehen (SPD Fraktion)

Bereits am 16.1.2007 hat die Niedersächsische Landesregierung das Handlungskonzept „Zwangsheirat ächten – Zwangsehen verhindern“ beschlossen. Im Rahmen des Konzeptes sind eine Reihe von niedrigschwelligen Angeboten für Betroffene und präventive Maßnahmen gegen Zwangsheirat/Zwangsehen geplant und durchgeführt worden. 2013 haben das Niedersächsische…

Brandschaden Grundschule Sutthausen (SPD Fraktion)

Wir fragen die Verwaltung: 1. Welche Schäden hat der Brand in der Grundschule Sutthausen verursacht, wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Welches weitere Vorgehen ist von der Verwaltung in diesem Fall geplant? Fragen zu dieser Anfrage Bei…

Bericht über Investitionszuschüsse der Vereine

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Aufstellung der Investitionszuschüsse der Stadt Osnabrück der letzten 10 Jahre für die Osnabrücker Sportvereine anzufertigen und im Anschluss vorzustellen. Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und Anregungen zu dieser Anfrage können Sie hier mit…

Raumplanungen in der Teutoburger Schule

Die Teutoburger Schule erfährt in der nächsten Zeit einige Veränderungen. So werden Teile der BBS Schölerberg dorthin verlagert, und auch der Umbau des Theaters könnte sich auf den laufenden Betrieb der Schule mit seinen unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern, zumindest mittelbar,…

B-Plan Nr. 398 – Hauptfeuerwache (SPD Fraktion)

Die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen zum B-Plan 298: 1. Wann ist der Baubeginn zur Errichtung des Verbrauchermarktes geplant, wann seine Eröffnung? 2. Wann soll das geplante Bürogebäude Ecke Natruper Straße/Nobbenburger Straße errichtet werden? 3. Welche…

Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr (SPD Fraktion)

Ohne die persönliche Schutzausrüstung (PSA) ist ein Einsatz der Feuerwehrfrauen und -männer nicht denkbar. Dazu gehören selbstverständlich auch die Frauen und Männer der freiwilligen Feuerwehren (FF) der Stadt Osnabrück, die optimales Material und Schutzaus-rüstungen zur Verfügung haben müssen. In diesem…

Auswirkungen der Insolvenz der Osnabrücker Sonntagszeitung

Die Insolvenz der Osnabrücker Sonntagszeitung hat gerade am Anfang des Jahres 2014 hohe Wellen geschlagen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Verleger des Blattes wegen Insolvenzverschleppung taten ihr Übriges, um  diesen Sachverhalt weit über die Grenzen der Stadt Osnabrück hinaus…

Ausdehnung der Überwachung im ruhenden Verkehr

Die beschlossene und bereits umgesetzte Ausdehnung der Überwachung des ruhenden Verkehrs und der damit einhergehenden Erhöhung des Personalbestandes des Verkehrsaußendienstes ist zu begrüßen. Ziel ist es damit die zeitliche und örtliche Präsenz zu erhöhen. Wünschenswert wäre sicherlich auch eine wiederkehrende…

Stadtarchäologische Erkenntnisse veröffentlichen

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchem Rahmen die stadtarchäologischen Erkenntnisse, die durch die Bauarbeiten am Kongresshotel neben der OsnabrückHalle gewonnen wurden, öffentlich der Bevölkerung zugänglich gemacht werden können. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. Fragen zu dieser Anfrage…