Übersicht

2018

Alle Meldungen von 2018

Integrationshelfer in Schulen – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten. gez. Frank Henning Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und Anregungen zu dieser Anfrage können Sie hier mit uns in Kontakt treten. Name* Vorname…

Bebauungsplan ´In der Steiniger Heide´ – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten, insbesondere soll sie bitte zu folgenden Punkten Stellung nehmen: – Wann wird das B-Plan-Verfahren eingeleitet? – Wie weit ist die Aktualisierung der Lärmkartierung fortgeschritten? – Wie kann das Vorhaben beschleunigt werden? gez.

Verunreinigte Böden – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie häufig wird bei Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück leicht verunreinigter Boden im Straßenunterbau vorgefunden? 2. Welche Vorgaben greifen beim Auffinden von leicht verunreinigten Böden bei Straßensanierung und grundhafter Erneuerung in Osnabrück? 3. Welcher umweltunbedenkliche Umgang…

Sanierung der Kanalisation in der Großen Schulstraße – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Bereits im Jahr 2016 (VO/2016/6780-01) wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen, die Kanalbaumaßnahmen der Großen Schulstraße schnellstmöglich durchzuführen, damit eine Realisierung bis zum Jahr 2018 erfolgen kann (davor wurde eine Sanierung schon immer wieder verschoben). Die entsprechenden…

Schwimmkurse für Kinder – SPD-Fraktion

Sachverhalt: In der Vergangenheit wurden immer häufiger Beschwerden seitens der Osnabrücker Eltern artikuliert, die die aktuelle Situation der Schwimmkurse für Kinder thematisierten. Tenor ist, dass es grundsätzlich zu wenig Kursangebote gebe und diese sehr teuer seien. Wir fragen in diesem…

Hunderegister – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Seit 2013 müssen Hunde in Niedersachsen zentral registriert werden. Dieses Register soll u.a. dazu dienen in einem Schadensfall (z.B. Beißvorfall) die Hundehalterin bzw. den Hundehalter zu identifizieren. Wir fragen in diesem Zusammenhang die Verwaltung: 1. Erfolgt seitens der Stadt…

Inklusionsquote in Osnabrück – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf besuchen die Jahrgänge 5-10 in den Osnabrücker Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien? Um welchen Förderbedarf handelt es sich? 2. Wie hoch ist die Inklusionsquote in den einzelnen Hauptschulen,…

Restriktionen bei leerstehendem Wohnraum – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: Welche Restriktionen seitens der Stadtverwaltung Osnabrück wurden seit den 70er Jahren bei leerstehendem Wohnraum verhängt? Konnte auf diese Weise Wohnraum reaktiviert werden? Wie wurde die Stadtverwaltung auf Wohnraum-Leerstände aufmerksam? Aus welchen Gründen wurden diese Restriktionen…

Schulabschlüsse – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Welche Schulabschlüsse haben die Schüler und Schülerinnen an den beiden Osnabrücker Hauptschulen und an den Förderschulen erreicht? Wie viele Schülerinnen und Schüler haben die Hauptschulen und die Förderschulen ohne Schulabschluss verlassen? 2. Wie viele…

Schule an der Rolandsmauer – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Der Landesrechnungshof kritisiert die zögerliche Umsetzung der Inklusion in Niedersachsen und Beibehaltung des Doppelsystems „Regelschulen + Förderschulen“, obwohl eine sehr hohe Zahl von Förderschullehrkräften fehlt und in absehbare Zeit auch nicht ausgebildet wird. Wir fragen die Verwaltung: Welche jährlichen…

Höchstmietdauer im ICO – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Das InnovationsCentrum Osnabrück bietet jungen Unternehmen u.a. auch die Möglichkeit Büroräume anzumieten. Die Mietzeit ist auf maximal 8 Jahre begrenzt. Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie viele Büroräume des ICO sind aktuell vermietet? 2. Wie hoch ist die durchschnittliche…

Schutz von Bienen / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Der OSB möge berichten, welche Maßnahmen zum Schutz von Bienen bereits umgesetzt wurden und welche zusätzlichen Aktivitäten geplant sind, um die Versorgung mit Blühpflanzen zum Schutz der Bienenvölker weiter voran zu treiben. gez. Heiko Panzer Fragen zu dieser Anfrage…

Rechtssicherer Arbeitsschutz? / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Der OSB wird um einen Sachstand gebeten, in wie weit alle relevanten Arbeitsschutzvorschriften – insbesondere in Bezug auf den Einsatz von Maschinen und Fahrzeugen – eingehalten werden können. Hierzu bitten wir um Einblick in die zur Überprüfung durchgeführten Audis…

Mülltrennung in den Osnabrücker Schulen / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Wird der Müll in Osnabrücker Schulen getrennt gesammelt und entsorgt? 2. Wie lautet in diesem Zusammenhang der genaue Ausschreibungstext für die Reinigungsfirmen zur Entsorgung des Mülls in den Osnabrücker Schulen? gez. Heiko Panzer Fragen…

Sexistische Werbung in Osnabrück

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie definiert man in der Fachwelt und in der Verwaltung den Begriff „sexistische Werbung“? 2. Welche Möglichkeiten hat die Stadt Osnabrück sexistische Werbeanzeigen im öffentlichen Raum zu reduzieren bzw. ganz zu verbieten? 3.

Einbahnstraßenregelung Am Riedenbach / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme zu dem anliegenden Bürgervorschlag gebeten. gez. Susanne Hambürger dos Reis Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und Anregungen zu dieser Anfrage können Sie hier mit uns in Kontakt treten. Name*…