Übersicht

2022

Sachstand „Kriegerdenkmal Voxtrup“

Sachverhalt:  Im Protokoll des Bürgerforum Voxtrup zur Sitzung vom 22.06.2021 heißt es u.a.: „Die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI) hat in einem Schreiben vom 22. April 2021 bezugnehmend auf das Kriegerdenkmal Voxtrup gegenüber dem Oberbürgermeister angeregt, bei den weiteren Überlegungen zum Erhalt…

Stand der Förderprogramme „Osnabrück saniert“ und „Grün statt Grau“

Sachverhalt: Mit den Förderprogrammen „Osnabrück saniert“ und „Grün statt Grau“ unterstützt die Stadt die Klimaanstrengungen der Bürger:innen. Mit dem Programm „Osnabrück saniert“ werden u.a. energetische Sanierungen, Energieeinsparmaßnahmen und Umstellungen der Energieversorgung auf Erneuerbare Energie finanziert. Es trägt somit unmittelbar…

Leerstandsmanagement in Osnabrück

Sachverhalt: Im vergangenen Jahr sind einige Maßnahmen zur Sicherung und Belebung der Osnabrücker Innenstadt im Rat beschlossen worden (z.B. VO/2021/6586, VO/2021/0059-01). Diese bezogen sich auch auf den Umgang mit Leerständen und die kreative Zwischennutzung von pandemiebedingt freigewordenen Immobilien. Wir…

Öffentliche CarSharing-Stellplätze in Osnabrück

Sachverhalt: Aktuell wird in der Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung von öffentlichen CarSharing-Stellplätzen in Osnabrück erarbeitet. Vorgesehen ist, eine Ausschreibung für diese öffentlichen Stellplätze in naher Zukunft zu veröffentlichen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Wie…

Bereitstellung von Lehrer-iPads

Sachverhalt: Vor dem Hintergrund der jüngsten Berichterstattungen und Diskussionen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von 1.600 Lehrer-iPads und fehlender Software bitten wir die Verwaltung um Klarstellung des Sachverhalts unter Berücksichtigung folgender Fragen: Welche bei Anschaffung der Tablets für…

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Sachverhalt: Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Osnabrück fragen wir die Verwaltung: Wie hoch sind Verwaltungsaufwand und -kosten bei Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) bei der Stadt, dem Jobcenter, den Verbänden für Sport/Musik/Nachhilfe…

Kapazitäten des Osnabrücker Pflegestützpunktes

Sachverhalt: Das Thema Pflege erhält angesichts des demografischen Wandels eine immer größere Bedeutung. Die Beratungsleistungen des Osnabrücker Pflegestützpunktes sind offensichtlich stark nachgefragt. Nicht nur bei der Beratung Pflegebedürftiger und deren Angehörigen, sondern auch bei der Steuerung und Weiterentwicklung der pflegerischen…

Müllvermeidung durch Mehrwegsysteme

Sachverhalt: Osnabrück will umweltfreundlicher werden und hat sich auf dem Weg zur Klimaneutralität gemacht. Hierzu ist es zwingend erforderlich, die ressourcen- und energieintensive Nutzung von Einwegverpackungen deutlich zu reduzieren. Jedoch hat der Verbrauch von Plastikeinwegverpackungen für Lebensmittel gerade in den…

Wagenburg

Sachverhalt: Wir bitten die Verwaltung um eine Darstellung des aktuellen Sachstands zur Verlegung der Wagenburg. Insbesondere bitten wir um Auskunft, welchen Zeitplan die Verwaltung im Bereich des Finkenhügels verfolgt.   gez. Christiane Balks-Lehmann Gruppe Grüne/Volt gez. Susanne Hambürger dos…

Prüfung der Tempo 30 – Empfehlungen aus dem Lärmaktionsplan 2018

Sachverhalt: Wir bitten die Verwaltung um Darstellung, unter welchen Voraussetzungen/Einschränkungen (z.B. für den ÖPNV) sowie unter welchem Nutzen und Aufwand die bisher nicht realisierten Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan MB 16: Sutthauser Straße zwischen Gustav-Tweer-Straße und südöstlich Bergerskamp, MB…