Übersicht

2006

Schaffung geordneter Parkregelungen für Fahrräder (SPD-Fraktion)

Die Stadt Osnabrück wird sich über den Nieders. Städtetag dafür einsetzen, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, für Fahrräder geordnete Parkregelungen mit Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen zu schaffen. Begründung: Die Verhältnisse am Bahnhofsvorplatz und in anderen Bereichen der Stadt machen…

Keine Berücksichtigung des Preissteigerungsindex bei der Berechnung der KiTa-Gebühren für 2007 (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird aufgefordert, im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2007 die Berücksichtigung des Preissteigerungsindex bei den KiTa-Gebühren für 2007 ersatzlos auszusetzen. Beratungsverlauf: Herr Sliwka macht deutlich, dass die Antragstellung insofern gegenstandslos sei, als der Preissteigerungsindex bei der…