Übersicht

2007

Osnabrück-Pass (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

1. Der bisherige „Familienpass“ wird in „Osnabrück-Pass“ umbenannt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu den Haushaltsberatungen in den betroffenen Fachausschüssen Vorschläge für eine Neukonzeption des Osnabrück-Passes vorzulegen. Dabei sind die Ausschussberatungen zur Beschlussvorlage „Resolution der 10. Osnabrücker Sozialkonferenz vom…

Bunker-Nutzung (alle Fraktionen)

Die Verwaltung wird beauftragt, Nutzungsmöglichkeiten für die frei werdenden Bunkeranlagen im Stadtgebiet zu prüfen. Dabei sind auch unterschiedliche eigentumsrechtliche Optionen darzustellen. Als mögliche Nutzungen sollen insbesondere Proberäume für Musikgruppen, weitere in Frage kommende kulturelle Aktivitäten sowie – vorbehaltlich der baurechtlichen…

KiTa-Gebühren (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, § 9 der Satzung über Kindergartengebühren entsprechend der ursprünglichen Beschlussfassung des Rates vom 20.03.2007 hinsichtlich der dort formulierten „Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder beim gleichzeitigen Besuch einer KiTa bis zur Einschulung des älteren Kindes“ zu ändern. Ein…

Haltestelle des Haller Willem am Rosenplatz (alle Ratsmitglieder)

Für die Stadt Osnabrück hat die Einrichtung eines Bahnhaltepunktes am Rosenplatz eine herausragende Bedeutung, um die südliche Innenstadt aufzuwerten. Dies gilt insbesondere für das Sanierungsgebiet „Rosenplatz“. Der Rat fordert daher das Land Niedersachsen auf, für eine zahlreiche Beschlussfassung zugunsten des…

Einheitliche Anmeldetermine für Osnabrücker Schulen (SPD-Fraktion)

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Bistums-Schulen Osnabrücks eine Vereinbarung dahingehend zu suchen, die Anmeldetermine alle weiterführenden Schulen künftig auf einen einheitlichen Termin zu legen. Beratungsverlauf: Frau Fiolka-Dörpmund begründet den Antrag namens der SPD-Fraktion. Sie verweist darauf,…

Maßnahmen gegen übermäßigen Alkoholkonsum von jungen Menschen (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, einen ebenso sensiblen wie effektiven Maßnahmenkatalog gegen den übermäßigen Alkoholkonsum von jungen Menschen vorzulegen. Damit ist der Abgabe von Alkohol an Minderjährige ebenso entgegenzuwirken wie auch konsequent und wirksam gegen Angebote zum gesundheitsgefährdeten Alkoholgenuss wie „Flatrate-Trinken“,…

Klima schützen – CO2 reduzieren (alle Fraktionen)

1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Anreizsystem einzurichten, mit dem durch entsprechenden Preisnachlass beim Verkauf städtischer Wohnbauflächen klimaschonende und nebenkostensenkende Maßnahmen gefördert werden sollen. Die Fördersätze betragen: a. 500 Euro für den Einbau von solarthermischen Anlagen zur Warmwassererzeugung, oder…

Umbenennung der Mithöferstraße in Alfred-Mithöfer-Straße (SPD-Fraktion)

Die sich im Bereich des Bebauungsplans 495 – östlich Ziegelstraße – befindende Straße „Mithöferstraße“ soll zukünftig „Alfred-Mithöfer-Straße“ heißen. Begründung: Gleichwohl nach bisheriger Beschlusslage (Ratssitzung vom 10.10.2006) ein Zusatzschild darauf hinweisen soll, dass es sich beim Namensgeber der genannten Straße um…

Verbesserte Informationsmöglichkeiten über schulische und außerschulische Förderangebote für junge Menschen (SPD-Fraktion)

1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen einer Abstimmung mit den örtlichen Schulen eine detaillierte Broschüre (inklusive einer analogen Internet-Präsentation sowie weiterer Internet-gestützter Darstellungsmöglichkeiten wie z.B. OS-Community) zu entwickeln, um Informationen über zusätzliche Hilfs- wie Förderangebote im schulischen und außerschulischen…

Erstwohnsitz-Kampagne (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Umsetzungskonzept zu erarbeiten, um Personen mit Zweitwohnsitz im Stadtgebiet dazu zu bewegen, ihren Erstwohnsitz in Osnabrück anzumelden. Insbesondere sind unter aktiver Beteiligung der entsprechenden Vertretungsorgane Studierende an den Osnabrücker Hochschulen und ggf. vergleichbaren Bildungseinrichtungen anzusprechen.

Kinderarmutsbericht (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah Vorschläge für die Erstellung eines Berichtes zu „Lebenslagen und -perspektiven unterversorgter Kinder und Jugendlicher in Osnabrück“ (Kinderarmutsbericht) zu entwickeln. Zu berücksichtigen sind hierbei vergleichbare Konzepte in anderen Städten. Externe Akteure wie Vertreter/innen der Verbände der…

Vertretung von Kinder- und Jugendinteressen

Auf der Grundlage des am 14. Februar 2007 im JHA eingebrachten Konzeptes wird als konkretes Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt ein Kinder- und Jugendbüro vorerst bis Ende 2010 eingerichtet. Die für das Jahr 2007 erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 38.000,00 €…

Osnabrück – Stadt für Familien. Ausbau der Tagesbetreuungsplätze für Kinder im Alter bis zu 3 Jahren; Reduzierung der Elternbeiträge für den Besuch von Horten, Kindertagesstätten und Krippen (alle Fraktionen)

1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den freien Trägern umgehend die Möglichkeiten für einen beschleunigten stadtteilbezogenen Ausbau von Tagesbetreuungsplätzen für Kinder im Alter bis zu 3 Jahren darzulegen. Zu berücksichtigen sind u. a. folgende Kriterien: Wann kann das…