Übersicht

2010

Weiterentwicklung der Johannisschule (Beschlussvorlage der Verwaltung)

Die Stadt Osnabrück lehnt die Übertragung des Grundstücks, einschließlich des Gebäudes der Johannisschule an die Schulstiftung in der Diözese Osnabrück zur Errichtung einer „Trialogischen Grundschule“ ab. Beratungsverlauf: Herr Dr. E. h. Brickwedde verweist auf den schriftlich vorliegenden Änderungsantrag…

Aussetzen der Planungen zur Verlagerung der Kunstschule bis zum Zeitpunkt einer entsprechenden Ratsentscheidung/Nachfolgenutzung Stadtteilbibliothek Eversburg (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP-Fraktion)

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Planungen zum Umzug der Kunstschule in den Stadtteil Eversburg mit sofortiger Wirkung zu beenden. Anstelle einer Ansiedlung in Eversburg kommt nur ein zentral gelegener und mit dem ÖPNV gut erreichbarer Standort in…

Kinder- und Jugendbüro (Beschlussvorlage der Verwaltung)

Folgende Beschlussvorlage wurde durch die Stadtverwaltung in die Ratssitzung eingebracht: 1. Die zeitliche Befristung des Kinder- und Jugendbüros wird aufgehoben; die Arbeit wird über den 31.12.2010 unbefristet fortgesetzt. 2. Für die Arbeit werden 60.000 € für Personalkosten (zuzüglich zukünftiger…

Resolution gegen die Einschränkung wirtschaftlicher Betätigung von Städten und Gemeinden im Kommunalverfassungsgesetz (SPD-Fraktion/Bündnis 90/Die Grünen/Ratsmitglied Herr Cheeseman/Ratsmitglied Herr Mierke)

1. Der Rat der Stadt Osnabrück spricht sich entschieden gegen Forderungen aus der niedersächsischen Wirtschaft aus, das Kommunalverfassungsgesetz in zentralen Passagen zu ändern, um dadurch die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen einzuschränken. Insbesondere abgelehnt werden das eingeforderte Klagerecht…

Stimmrecht der Beschäftigten- Vertreter/-innen in den städtischen Betriebausschüssen (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Ratsmitglieder Herren Cheeseman und Mierke)

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Satzungen aller Betriebsausschüsse in der Weise zu verändern, dass den jeweiligen Beschäftigten-VertreterInnen ein Stimmrecht eingeräumt wird. Die Zahl der stimmberechtigten Ratsmitglieder bleibt hiervon unberührt. Die entsprechenden Satzungsentwürfe sind in der…

Zuschussvertrag Filmfest (Antrag der Verwaltung)

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Osnabrücker Filmforum e.V. für die Durchführung des Filmfest für einen Zuschussvertrag für die Jahre 2011-2013 abzuschließen. Der jährliche Zuschuss beträgt 19.500 €. Beratungsverlauf: Herr Voß legt namens der CDU-Fraktion dar, dass man…

Festsetzung der Grundsteuerhebesätze 2011 (SPD-Fraktion)

Die Satzung der Stadt Osnabrück über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 vom 04.05.2010 wird in der aus der Vorlage 7017 ersichtlichen Fassung beschlossen. Beratungsverlauf: Herr Henning begründet den Antrag namens der SPD-Fraktion. Er verweist auf…

Bibliotheksarbeit in den Stadtteilen (SPD-Fraktion)

Die Beschlussfassung „Neue Konzeption Stadtbibliothek Osnabrück nach Schließung der Stadtteilbibliotheken und Kündigung der Mietverträge“ (TOP 6n) wird bis zur Ratssitzung am 15.06.2010 zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Ratsitzung am 15.06.2010 zu prüfen, inwieweit die im…

Bildung eines Kulturfonds (SPD-Fraktion)

1. Die Verwaltung wird aufgefordert, konzeptionelle Leitlinien zum (vom Intendanten der Städtischen Bühnen) angeregten Kulturfonds zu erarbeiten, um diese gemeinsam mit unterschiedlichen Institutionen (Städtische Bühnen, OsnabrückHalle, Museen, Zoo u.a.), freien Kulturträgern, professionellen Kulturveranstaltern sowie Großveranstaltern im…

Stärkung der Jugendhilfeplanung (SPD-Fraktion)

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorstellungen zu entwickeln, die Jugendhilfeplanung bei der Stadt Osnabrück organisatorisch und personell, d. h. strukturell zu verankern, damit dem gestiegenen Bedarf an gezielter Planung von Jugendhilfemaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien entsprochen werden…

Bibliotheksarbeit in den Stadtteilen (SPD-Fraktion)

Die Beschlussfassung „Neue Konzeption Stadtbibliothek Osnabrück nach Schließung der Stadtteilbibliotheken und Kündigung der Mietverträge“ (TOP 6n) wird bis zur Ratssitzung am 15.06.2010 zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Ratsitzung am 15.06.2010 zu prüfen, inwieweit die im…

Bildung eines Kulturfonds (SPD-Fraktion)

1. Die Verwaltung wird aufgefordert, konzeptionelle Leitlinien zum (vom Intendanten der Städtischen Bühnen) angeregten Kulturfonds zu erarbeiten, um diese gemeinsam mit unterschiedlichen Institutionen (Städtische Bühnen, OsnabrückHalle, Museen, Zoo u.a.), freien Kulturträgern, professionellen Kulturveranstaltern sowie Großveranstaltern im…