Übersicht

2011

Satzung für Bürgerbefragungen nach §35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des § 35 Nds. Kommunalverfassungsgesetz eine Satzung zur Thematik „Bürgerbefragung“ zu erarbeiten und dem Rat schnellstmöglich zur Beschlussfassung vorzulegen. Beratungsverlauf: Herr Hagedorn begründet den Antrag namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er…

Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Haltepunkt Rosenplatz (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion, Ratsmitglied Christopher Cheeseman)

Im Mai 2011 wurden Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zum Bahnhof Rosenplatz vorgelegt. Die Erstellung des Gutachtens wurde begleitet von Vertretern der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), der Stadt Osnabrück, den Betreibern der Schieneninfrastruktur (DB und VLO) sowie der Planungsgesellschaft Nahverkehr…

Unterstützung der Kampagne „Steuer gegen Armut“ (CDU-Fraktion/SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Ratsmitglied Herr Cheeseman)

1. Der Osnabrück Rat unterstützt die Forderung vieler politischer, kirchlicher und gesellschaftlicher Organisationen (Kampagne „Steuer gegen Armut“) nach der Einführung einer möglichst globalen Steuer auf Finanztransaktionen. Diese Einnahmen sollten für nachhaltige Investitionen in die Armutsbekämpfung, den Kampf…

Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr (SPD-Fraktion)

Um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer/innen zu erhöhen, wird die Verwaltung damit beauftragt, nach dem Vorbild Bremens eine Aktion durchzuführen, die am Ende zu einer erhöhten Nutzung beleuchteter Fahrräder bei Dunkelheit führen soll. Gemäß Bremer Vorbild wird dabei…

Masterplan 100 % Klimaschutz (Oberbürgermeister, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion)

Der Rat spricht sich unter Bezugnahme auf das bestehende CO2-Reduzierungskonzept, das Wuppertal-Gutachten sowie weitere bereits vorgenommene Maßnahmen und Projekte zum kommunalen Klimaschutz für eine Beteiligung der Stadt Osnabrück an dem BMU-Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ aus und fordert…