Übersicht

2017

Alle Anträge von 2017

Öffentliche Toiletten in der Osnabrücker Innenstadt / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Osnabrück wird beauftragt, ein Konzept für die Innenstadt und besonders frequentierte Bereich zu entwickeln, welches die Anzahl der öffentlich zugänglichen bzw. öffentlichen Toiletten in Osnabrück deutlich erhöht. Das Konzept soll sowohl Möglichkeiten von Neuerrichtungen…

Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag SPD-Fraktion

Beschluss: 1.    Der Rat fordert die Bundesregierung auf, das Moratorium, also die Aussetzung von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über Asylbegehren aus Afghanistan geflüchteter Menschen, erneut in Kraft zu setzen. 2.    Der Rat fordert den Oberbürgermeister auf,…

Fußgängergerechter Ausbau der Limberger Straße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße/SPD-Fraktion

Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschliesst, dass die Limberger Straße im Abschnitt zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße zeitnah fußgängergerecht ausgebaut und im Straßenausbauprogramm berücksichtigt wird. Planungs- und Ausbaukosten sind in den kommenden Haushalt einzustellen. Für die Ausbauplanung werden…

Sachstand Gebäude 142 am Limberg / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Aktuell wird das Gebäude 142 auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg durch eine Kita genutzt. Bereits seit ca. eineinhalb Jahren ist es Beschlusslage des Rates, dass dieses Gebäude einer Nutzung durch den Stadtsportbund zugeführt wird, wenn alternative Räumlichkeiten für…

Schaffung von 3.000 Wohneinheiten für die Stadt Osnabrück-Einstellung von Personal / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Stadt Osnabrück schafft – außerhalb des Stellenplans – unverzüglich mindestens vier zusätzliche Stellen im Fachbereich Städtebau, damit eine schnellere Bearbeitung von Bauanträgen, die Bearbeitung von Anträgen auf Nachverdichtung, die Bearbeitung von Dachgeschossausbauten etc. seitens der Stadt Osnabrück gewährleistet…

Wiederauslegung B-Plan 559 – Rubbenbruchweg / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen verbindlichen Zeitplan für die Wiederauslegung des B-Plans 559 – Rubbenbruchweg bis zur Ratssitzung am 5. September vorzulegen. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich.   gez. Heiko Panzer Fragen zu diesem Antrag Bei Fragen und…

Wachstum braucht Strategie, strategische Stadtentwicklung / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, eine ganzheitliche, strategische Planung zu entwickeln, die den Anforderungen in den nächsten Jahren an die Stadt Osnabrück in allen gesellschaftspolitischen Themenfeldern, die auf die Stadtentwicklung, die Infrastruktur und die Bedürfnisse der Stadtgesellschaft Einfluss haben, gerecht…

Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum EicWiederauslegung B-Plan 559 – Rubbenbruchweg / SPD-Fraktionhenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und CDU (2)

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen verbindlichen Zeitplan für die Wiederauslegung des B-Plans 559 – Rubbenbruchweg bis zur Ratssitzung am 5. September vorzulegen. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. gez. Heiko Panzer Fragen zu diesem Antrag Bei Fragen und…

Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: Die Kreuzungsbereiche An der Rennbahn / Bertha-von Suttner-Straße / Zum Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg werden zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (vor allem für Fußgänger und Radfahrer) mit einer Aufflasterung ausgestattet. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. gez. Ulrich Hus            …

Gehweg- und Straßendeckensanierung Limberger Straße (von Schreberstraße bis Vogelerstraße) / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, einen einseitigen Gehweg an der Limbergerstraße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße bei gleichzeitiger Straßendeckensanierung in diesem Bereich zu errichten. Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e: Sachverhalt: Die Begründung…

B-Plan Nr. 541 – Lingemanns Kamp / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Im Bereich des landwirtschaftlichen Lohnunternehmens Lingemann finden z.Z. wieder einige Baumaßnahmen bzw. Umgestaltungsarbeiten statt. Wir fragen in diesem Zusammenhang die Verwaltung: 1. Entsprechen diese Maßnahmen den Bestimmungen des B-Planes? 2. Entsprechen diese Maßnahmen den bauordnungsrechtlichen Vorgaben?   gez.