Übersicht

2021

Schutz für Schulkinder: Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Beschluss: Der Rat stellt fest: 1. Die Verwaltung hat alle Klassenräume dahingehend überprüft, ob eine hinreichende Lüftung entsprechend des Hygiene-Konzeptes des Landes möglich ist. 2. Im Schulbauprogramm wurde seit dem Sommer 2020 der Einbau stationärer Raumlufttechnischer Anlagen (RLT) forciert. Dafür…

Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

Beschluss: Das Stadtentwicklungskonzept Pye wird als Handlungsrahmen für die zukünftige städtebauliche Entwicklung des Stadtteils Pye zugrunde gelegt und in die Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungsprogramms für Osnabrück eingespeist. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmenvorschläge bei ihrer Arbeit zu berücksichtigen und auf…

Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 – Fachbeirat – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.10

Beschluss: Die Geschäftsordnung wird wie folgt geändert und ergänzt: § 2 Zusammensetzung des Beirats (1) Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: Das für das Jubiläumsjahr 2023 zuständige Vorstandsmitglied der Stadt Osnabrück Ein/e Vertreter:in der Deutschen Stiftung Friedensforschung, Osnabrück…

Zebrastreifen Am Pappelgraben – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob ein Zebrastreifen vom Fußgänger- und Radweg „Am Pappelgraben“ über die Hiärm-Gruppe-Straße errichtet werden kann. Sachverhalt: Der Fuß-und Radweg „Am Pappelgraben“ wird von der Sandstraße aus von allen Bürgerinnen und Bürgern sehr gern…

Förderrichtlinie für Lastenräder – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderrichtlinie für Lastenräder dahingehend anzupassen, dass alle gängigen Lastenräder und Bauweisen sowie die Mindestmaße mit den marktüblichen Abmessungen berücksichtigt werden. Eine Förderung von Lastenrädern, die in der Vergangenheit aufgrund ihrer Maße abgelehnt wurden, wird…

Ortskernentwicklung in Pye – Das Dorf in der Stadt – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein auf die Defizite und Entwicklungsschwerpunkte aus dem Stadtteilentwicklungskonzept Pye abgestimmtes Ortskern- und Infrastrukturprogramm zu entwickeln. Schwerpunkte sollen dabei der Ausbau und die Sicherung der Infrastruktur, der Bildung, des Sports und der Freizeit sowie der…

Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Entwurfs und Auslegungsbeschluss – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Planbereich: zwischen Schinkelbergstraße, Im Wegrott, Jäneckestraße und Heiligenweg mit der dazugehörigen Begründung wird gebilligt und seine öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Bebauungsplan Nr. 665…

Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Mitteilungsvorlage (VO/2021/7016) wird die Verwaltung beauftragt, die Straßenausbaubeiträge für die Stadt Osnabrück abzuschaffen. In einem ersten Schritt wird die Verwaltung beauftragt, einen angemessenen Übergangszeitraum zu entwickeln, an dessen Ende die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wirksam vollzogen…