Übersicht

2021

Ortskernentwicklung in Pye – Das Dorf in der Stadt – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein auf die Defizite und Entwicklungsschwerpunkte aus dem Stadtteilentwicklungskonzept Pye abgestimmtes Ortskern- und Infrastrukturprogramm zu entwickeln. Schwerpunkte sollen dabei der Ausbau und die Sicherung der Infrastruktur, der Bildung, des Sports und der Freizeit sowie der…

Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Entwurfs und Auslegungsbeschluss – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Planbereich: zwischen Schinkelbergstraße, Im Wegrott, Jäneckestraße und Heiligenweg mit der dazugehörigen Begründung wird gebilligt und seine öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Bebauungsplan Nr. 665…

Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Mitteilungsvorlage (VO/2021/7016) wird die Verwaltung beauftragt, die Straßenausbaubeiträge für die Stadt Osnabrück abzuschaffen. In einem ersten Schritt wird die Verwaltung beauftragt, einen angemessenen Übergangszeitraum zu entwickeln, an dessen Ende die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wirksam vollzogen…

WLAN Innenstadt – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Mitteilungsvorlage VO/2021/6991 wird die Verwaltung beauftragt, ein WLAN-Netz in der Innenstadt an zentralen und belebten Orten unverzüglich zu errichten. Das WLAN-Netz steht den Osnabrückerinnen und Osnabrückern sowie allen Gästen der Stadt kostenfrei zur Verfügung. Die Auswahl der Standorte wird unter Beteiligung des…

Planungsmoratorium: Für ein ganzheitliches Konzept von Wohnungsbau und Grünflächenschutz / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Rat 2019 beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten und vorzulegen, das die Anforderungen zum Schutz der wichtigen Funktionen der Grünflächen, insbesondere der grünen Finger und die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung zusammenführt und abwägt.

Re-Vitalisierung und dauerhafte Stärkung des Osnabrücker Stadtzentrums in der Nach-Coronazeit – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt,   bei der Landesregierung ein Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte, wie es der Nieders. Städtetag in seinem Positionspapier vom 16.02.2021 gefordert hat, einzufordern, das insbesondere folgende Maßnahmen umfasst:a) Einrichtung eines Verfügungsfond…

Anforderungen an P+R-Parkplätze – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung und Realisierung von P+R Parkplätzen folgende Aspekte zu berücksichtigen:   Attraktiver Umstieg in den ÖPNV – in unmittelbarer Nähe, idealerweise direkt an dem Parkplatz, befinden sich überdachte Bushaltestellen.   Metrobuslinien und regionaler…

Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße – Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

Beschluss: Der Entlastungs- und P+R-Parkplatz mit ca. 160 Einstellplätzen und einer WC-Anlage südlich der Wersener Straße wird wie in der Vorlage dargestellt gebaut. Im Bereich der Fläche für Kleinfahrzeuge werden kurzfristig Fahrradbügel und geschützte Fahrradabstellmöglichkeiten (Fahrradboxen) sowie Lademöglichkeiten für E-Bikes…

Optimierung der Büro-/Flächenauslastungen im Zuge der Ein- und Durchführung von alternierender Telearbeit und mobilem Arbeiten bei der Stadt Osnabrück – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob sich bei der Stadt Osnabrück durch die Ein- und Durchführung von alternierender Telearbeit und mobilem Arbeiten eine Optimierung der Büro-/Flächenauslastungen erzielen lässt. In die Überlegungen sollen zukunftsorientierte und flexible Arbeitsplatzkonzepte, ganzheitliche Softwarelösungen…