Ausbau von Neuem, Rückbau von Altem – Spielplatzkonzept: SPD-Fraktion sieht richtige Schwerpunktsetzung

„Kinder und Familien können sicher sein, dass unsere Stadt auch in finanziell schwierigen Zeiten über ein kindgerechtes und damit zukunftssicheres Spielplatzangebot verfügen wird“, erklärte für die SPD-Fraktion deren familienpolitischer Sprecher Uli Sommer. Sommer zeigte sich zufrieden, dass seine Fraktion im…

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Wichtige Tat: Schulkooperation – SPD-Fraktion würdigt Arbeit des Theaterintendanten

In der NOZ vom vergangenen Samstag wurde die Nachricht vom Weggang des Osnabrücker Intendanten von verschiedenen Kulturredakteuren unter der Überschrift: „Was hat Schultze in Osnabrück bewirkt?“ kommentiert. Für die SPD-Fraktion nimmt die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Städtischen Bühnen GmbH, die…

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Betreuung Langzeitarbeitsloser sichern – SPD und GRÜNE für Verfassungsänderung

„Eine Verfassungsänderung ist dringend geboten, um weiterhin eine bestmögliche Hilfe für die rund 16.500 Menschen zu gewährleisten, die in Osnabrück Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten“, darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE) einig. „Nur…

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Sachlich falsch und ein plumpes Ablenkungsmanöver – IGS Eversburg: SPD-Fraktion korrigiert CDU-Zahlen

„Es ist verständlich, dass die Osnabrücker CDU aus ideologischen Gründen die Mehrheitsentscheidung des Rates ablehnt, am Standort Eversburg eine Integrierte Gesamtschule zu errichten. Verweise auf angeblich zu hohe Kosten sind jedoch sachlich falsch und bleiben ein plumpes Ablenkungsmanöver“, erklärten für…

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Herdprämie wirft uns um Jahre zurück – Betreuungsgeld: SPD-Fraktion befürchtet Folgen für den KiTa-Ausbau

„Die Absicht der neuen Bundesregierung, ab 2013 die so genannte Herdprämie einzuführen, ist ein bildungspolitischer Rückschritt und wird nicht nur die Osnabrücker Bemühungen für eine bessere Versorgung im KiTa- und Krippenbereich um Jahre zurück werfen. Massive Folgen drohen auch für…

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Bürokratie statt Kinderschutz? – Gesetz zum Kinderschutz: SPD-Fraktion fürchtet Mehrkosten und Bürokratie

Mit deutlicher Kritik reagiert die Osnabrücker SPD-Fraktion auf das neue Landesgesetz zur Förderung der Gesundheit und Verbesserung des Schutzes von Kindern, das zum 1. April 2010 in Kraft treten soll. „Wir fürchten ein bürokratisches Melde- und Kontrollsystem, dessen fachliche…

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Schrittmacherdienste zum Ausstrahlen – Sun-Area-Projekt: SPD will Umsetzung in ganz Niedersachsen

„Kaum eine energiepolitische Maßnahme lässt sich so überzeugend darstellen wie die Nutzung der Sonnenenergie auf den Dächern unserer Stadt. Das Sun-Area-Projekt leistet dabei schon jetzt Schrittmacherdienste und sollte – im wahrsten Sinne des Wortes – auch auf unser Bundesland ausstrahlen“,…

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Verbraucher begleichen die Zeche – Steuerpläne: SPD-Fraktion fürchtet massive Gebührenerhöhungen

Die SPD-Fraktion kritisiert, dass die künftige Bundesregierung offenbar drastische Einschnitte bei der kommunalen Daseinsvorsorge plant, indem sie kommunale Eigenbetriebe genauso besteuern will wie private. Nils Peters, finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fürchtet, dass – nach Ankündigungen der Berliner Koalitionspartner – insbesondere…

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Das Warten hat ein Ende – SPD freut sich über zweite Gesamtschule in Osnabrück

Die SPD Ratsfraktion und der Parteivorstand freuen sich außerordentlich über das Abstimmergebnis bei der Elternbefragung. „Eindeutiger hätte das Ergebnis nicht sein können, das Warten auf eine zweite Gesamtschule in Osnabrück hat ein Ende!“ freuen sich Marion Fiolka-Dörpmund für die SPD-Fraktion…

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Spielplätze, die Spaß machen – SPD-Fraktion für Konzentration auf attraktive Angebote

„Die Osnabrücker Spielplätze müssen Spaß machen und viel besser auf das eingehen, was Kinder wollen. Das neue städtische Spielplatzkonzept muss deshalb zunächst auf ortsnahe Verbesserungen setzen, bevor überlegt wird, von Kindern nicht mehr gefragte Flächen aufzugeben“, formulierte der familienpolitische Sprecher…

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Öffentliches Schulangebot stärken

Zur Diskussion um die Gründung einer Schule für „abrahamische Religionen“ (hier: katholisch, muslimisch, jüdisch) in Trägerschaft der Schulstiftung in der Diözese Osnabrück nimmt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Hus, sowie die schulpolitischen Sprecher Marion Fiolka-Dörpmund und Paul Meimberg, wie folgt…

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Kinder und Jugendliche sollen mitwirken – SPD und Grüne fordern neue Möglichkeiten der Interessenvertretung

„Kinder und Jugendliche sollen an gesellschaftlichen Entscheidungen mitwirken können. Ihnen müssen Möglichkeiten geschaffen werden, ihr Umfeld und ihre Lebensbedingungen mitgestalten zu können. Beteiligung lässt Kinder und Jugendliche Mitbestimmung und Mitverantwortung lernen. Kinder und Jugendliche, die sich selbst als aktiv gestaltend…

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SPD-Fraktionen von Stadt und Landkreis fordern Runden Tisch „Beschäftigung in der Region Osnabrück“

Um den spezifischen strukturellen Gegebenheiten und regionalen Bedingungen in der Region Osnabrück bei der Überwindung der Wirtschaftskrise gerecht zu werden, müssen jegliche Anstrengungen unternommen werden. So sehen die SPD-Fraktionen von Stadt und Landkreis Osnabrück es als notwendig an, einen Runden…

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Barrierefreiheit nur in Sonntagsreden?

„Zentrale Stadtfeste“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Wachtel, „müssen barrierefrei für alle Menschen zugänglich sein.“ Diesen Vorsatz habe zuletzt der Sozial- und Gesundheitsausschuss im September 2008 einstimmig untermauert. „Als im Vormonat die Veranstaltung ‚Osnabrück is(s)t gut’ stattfand, schienen alle…

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Jetzt das breite Bündnis schaffen – IGS Eversburg: SPD-Fraktion unterstützt neue Umfrage

Die SPD-Ratsfraktion wird aktiv die von Oberbürgermeister Boris Pistorius angekündigte neue Umfrage zur Bedarfsermittlung für eine Integrierte Gesamtschule am Standort Eversburg unterstützen. Diese Befragung fordert die Landesregierung ein. „Es gibt keine Alternative: Wenn alle Befürworter einer IGS ab sofort an…

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Weitsichtiger BUGA-Ausstieg – SPD-Fraktion begrüßt Weiterentwicklung des Piesbergs

Angesichts der Einbrüche in allen öffentlichen Haushalten sieht sich die SPD-Ratsfraktion in ihrer Linie bestätigt, auf eine gezielte Weiterentwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg ohne ausufernde Kosten für eine Bundesgartenschau gesetzt zu haben. „Hätte sich der Rat unserem weitsichtigen Ausstiegsantrag…

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Wieder eine Chance verpasst! Sporthallensanierung: SPD-Fraktion kritisiert Ablehnungen der Landesregierung

Die SPD-Ratsfraktion zeigt kein Verständnis dafür, dass das niedersächsische Innenministerium gleich zwei Osnabrücker Anträge zur Sporthallensanierung der Diesterweg- und der Franz-Hecker-Schule abgelehnt hat. Beides wäre im Rahmen des Konjunkturpaketes II möglich gewesen. „Die CDU-FDP-Landesregierung entpuppt sich einmal mehr als Hemmschuh…

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Schulpolitische Geisterfahrt – Neue Gesamtschule: SPD-Fraktion ist empört über das Nein der Landesregierung

Die SPD-Fraktion ist empört über die ablehnende Haltung der CDU-FDP-Landesregierung, die sich gegen die Errichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule am Standort Eversburg ausgesprochen hat. „Die Position der Regierung Wulff ähnelt dem Bild einer schulpolitischen Geisterfahrt. Sie fährt auf der Gegenspur…

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Vorbildcharakter der Stadt – SPD-Fraktion bekennt sich zu regionaler Vergabepraxis

„Die SPD-Fraktion wird auch weiterhin alles daran setzen, dass so viele örtliche Unternehmen wie möglich in den Genuss städtischer Vergaben kommen. Dies ist der beste Weg, heimische Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern“, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher…

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Können viel voneinander lernen – SPD empfing Schwesterpartei aus der holländischen Provinz Drenthe

Ein ausgiebiger Gedankenaustausch sowie gemeinsame Perspektiven standen im Mittelpunkt eines Besuchs, den Abgeordnete des niederländischen Provinzparlaments Drenthe der Osnabrücker SPD abstatteten. „Wir können – von der Energie-, der Kultur- bis zur Bildungspolitik ungemein viel voneinander lernen. Es gibt deshalb genug…

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