Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

In Osnabrück bewegt sich was! Inklusion im Osnabrücker Sport

SPD Fraktion unterstützt StadtSportBund (SSB) Osnabrück bei der Umsetzung des Masterplans Inklusion im niedersächsischen Sport „Der Masterplan ´Inklusion im niedersächsischen Sport´ wird auf dem digitalen Landessporttag Niedersachsen am 21.11.2020 verabschiedet werden und damit die Leitlinie für die Etablierung von…

Bild: Fachdienst Geodaten der Stadt Osnabrück

SPD-Fraktion: Gewerbegebiet Eselspatt muss kommen – wir brauchen eine wirtschaftsfreundliche Stadtverwaltung

„Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die gemeinsame Stellungnahme von IG-Metall und der Osnabrücker Wirtschaftsförderung (WFO) zum Gewerbegebiet ´Eselspatt´. Aus diesem Grund wird die SPD auch in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Vorlage zur Weiterentwicklung dieses Gebietes zustimmen“, so Frank Henning,…

Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof – Antrag der UFO-Fraktion – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

Beschluss: Die Verwaltung wird bei der Neuaufstellung des B-Plan 370 gebeten, zu prüfen, wie die Hase-Renaturierung sowie Klimaanpassungsmaßnahmen, insbes. Regenwassermanagement und Hitzekonzept im Bereich des Güterbahnhofs bei allen weiteren den städtebaulichen Planungsvorgängen umgesetzt werden…

Verbesserung der Finanzierung der Suchthilfearbeit in Niedersachsen / Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, UFO-Fraktion und der Fraktion Die Linke – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück fordert den Oberbürgermeister und die Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag auf, sich für eine wesentliche Verbesserung der Finanzierung der Suchthilfearbeit in Niedersachsen, insbesondere für eine Erhöhung der Zuwendung für die Arbeit der ambulanten Fachstellen für…

Entwicklung des neuen „Lok-Viertel“ unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes so anzulegen, dass eine breit angelegte und besonders umfassende Bürgerbeteiligung vorangeht (bspw. durch Workshops, Vor-Ort-Termine oder regelmäßige Informationsveranstaltungen), die u.a. alle Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Institutionen und Organisationen, sowie…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Zukunft. Gerecht. Gestalten.

SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsberatungen „Über 18 Prozent müssen Eltern eines Krippenkindes ab August mehr zahlen (statt ca. 200 € rund 236 € pro Monat für eine 8 stündige Betreuung pro Tag). Ist noch ein Geschwisterkind in einer…

Absage des historischen Weihnachtsmarktes – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Am Morgen des 27.10.2020 teilte die Verwaltung mit, dass aufgrund der aktuellen Infektionslage der Krisenstab in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister entschied, den diesjährigen historischen Weihnachtsmarkt mit mehr als 130 Ständen abzusagen. Wir fragen die Verwaltung:   Auf welcher Rechtsgrundlage…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion sucht Gespräch mit der ARGE Neumarkt

Chefsache des OBs gerät zur Farce „Wie die ARGE Neumarkt den Fraktionen des Rates der Stadt Osnabrück in einem aktuellen Schreiben mitteilt, besteht und bestand immer die Bereitschaft für eine gütliche Einigung: ´10 Monate lang haben wir uns bemüht, in…

Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich – Außenbereich – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Weiterentwicklung der Stadtbibliothek weiter voranzutreiben. Vorhaben für das Jahr 2021:   a) Zur Verbesserung der Außenwahrnehmung werden in 2021 Finanzmittel in Höhe von 50.000 EUR für die Entwicklung und Umsetzung eines entsprechenden Konzeptes bereitgestellt.

Fuß- und Radwegestärkung – SPD-Fraktion

Beschluss: Wir bitten die Verwaltung die Kosten für eine Rad-und Fußgängerbrücke über den Pappelgraben auf Höhe der Schreberstraße zu ermitteln. Darüber hinaus wird, begründet in der neuen Wohnbebauung Ecke Schreberstraße / Am Pappelgraben, der Straßenausbau vorgezogen und der besondere Fokus…

Vorschlagsliste Straßennamen; hier: Bertha Reinecke und Irmgard von Stolzenberg / Antrag der CDU/UFO-Gruppe – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss: Die Namen von Bertha Reinecke, geb. Pagenstecher, und Irmgard von Stolzenberg werden in die Vorschlagsliste für Straßen- oder Platzbenennungen aufgenommen. In die Vorschlagsliste für Straßen- und Platzbenennungen wird des Weiteren aufgenommen:  Hubert Schlenke, als Kunstsammler und Mäzen hat er das…

Schulstart morgens entzerren – Schülertransport in Corona-Zeiten sicherer machen / Antrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.8

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken die vorhandenen Überlegungen für eine Entzerrung bzw. einen gestaffelten Schulstart morgens zu konkretisieren. Dazu ist das Gespräch mit den Schulen, dem Stadtschülerrat und dem Stadtelternrat zu suchen. Darüber hinaus erarbeitet…