Übersicht

Meldungen

Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

Wertstofftonne in der Stadt Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb am 25.01.2023

Sachverhalt: Seit dem 01.01.2020 werden Leichtverpackungen (restentleerte Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen) ausschließlich über das haushaltsnahe Holsystem „Gelbe Tonne“ erfasst. Diese ersetzte das vorherige System der „Gelben Säcke“. Im Zuge der Debatte um die strategische Ausrichtung der Stadt Osnabrück bei der…

Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Herderstraße / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.01.2023

Sachverhalt: Die Anwohner:innen der Herderstraße berichten über zahlreiche und massive Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit. Offenbar wird die Straße als gradlinige Abkürzung zwischen Lotter Straße und Martinistraße genutzt. Wir fragen deshalb die Verwaltung: Hat es in der Vergangenheit Kontrollen der gefahrenen…

Verteilung von Inklusionsschüler:innen mit Förderbedarf Lernen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion im Schul- und Sportausschuss am 17.01.2023

Sachverhalt: In der Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 27.01.2022 wurde die Ungleichverteilung bei der Aufnahme der Inklusionsschüler:innen mit Förderbedarf Lernen beim Übergang von Klasse 4 zu Klasse 5 angesprochen. Nach Aussage der Verwaltung sollten Lösungsansätze auch zusammen mit dem…

SPD-Fraktion zu Besuch beim Osnabrück Healthcare Accelerator

Osnabrücker Förderung von Startups im Gesundheitswesen führend in Niedersachsen Die letzte Sitzung des Jahres der SPD im Rat der Stadt Osnabrück führte die Fraktion zum Osnabrücker Healthcare Accelerator (OHA). Vor Ort in seinen Räumlichkeiten, zentral am Berliner Platz, wurde…

ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende

Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region  Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf solider Datengrundlage und klaren Zielen diskutiert werden. „Der Bus ist…

Wohngeld-Reform bringt große Entlastung für viele Bürger:innen

GRÜNE/SPD/Volt: Sozialpolitisch wegweisend, Umsetzung ist Herausforderung Der Bundesrat hat am Freitag (25.11.2022) dem Wohngeld-Plus-Gesetz zugestimmt. Damit tritt die größte Wohngeldreform in der Geschichte der Bundesrepublik zum 1. Januar 2023 in Kraft. Angesichts der gestiegenen und weiter steigenden Energie- und…

Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende am Wallring. Am vergangenen Mittwoch (16.11.2022)…

Auswirkungen von Steuerschätzung und Tarifsteigerungen auf den Haushalt 2023 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 29.11.2022

Sachverhalt: Vor dem Hintergrund der jüngsten Steuerschätzung Ende Oktober und der Forderungen von ver.di und dbb für die anstehenden Tarifverhandlungen für Tarifbeschäftigte von Bund und Kommunen fragen wir die Verwaltung in Bezug auf den Haushalt 2023: Mit welchen Mehreinnahmen kann…

Fördermöglichkeiten für Balkonsolaranlagen – Anfrage der SPDFraktion in der Ratssitzung am 08.11.2022

Sachverhalt: In der Vergangenheit wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen, lokale Fördermöglichkeiten für Balkonsolaranlagen zu initiieren (siehe VO/2019/4359) und diese mit einer Aufklärungskampagne zu begleiten. Im Ergebnis der Prüfung wurde dargelegt, dass die Verwaltung die Verwaltungskosten höher einschätzte…

Die Grünen Finger sind die Lebensadern unserer Stadt

GRÜNE/SPD/Volt freuen sich über wegweisenden Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am Dienstag (27.09.2022) mit großer Mehrheit die Sicherung und Weiterentwicklung der Grünen Finger beschlossen. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt sieht darin einen…

Gemeinsam durch die Krise – soziale Hilfs- und Beratungsangebote stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 27.09.2022

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit den Trägern sozialer Hilfs- und Beratungsangebote Maßnahmen zu entwickeln, um kurzfristig auf den im Zuge von Energiekrise und Inflation gestiegenen Beratungs- und Hilfebedarf reagieren zu können. Dabei sind auch mögliche Unterstützungsbedarfe zugunsten…