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Meldungen

Der Weg für mehr Mehrweg in Osnabrück ist bereitet

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen grundlegende Änderung Mit Freude reagieren GRÜNE, SPD und Volt auf die Mitteilung der Stadt, ab 2024 bei Veranstaltungen auf ihren Flächen und in ihren Einrichtungen nur noch Mehrweglebensmittelverpackungen zu erlauben. „Wir unterstützen die Beschlussvorlage ausdrücklich. Unser langjähriger Einsatz…

„Haushaltsgenehmigung sichert Handlungsfähigkeit“

GRÜNE/SPD/Volt mahnen weitere Prioritätensetzung an Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat der Stadt Osnabrück freut sich, dass die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch die Kommunalaufsicht nun vorliegt. „Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit haben. Die Kommunalaufsicht…

„Kommunalpolitik in die Schulen“ – KidS-Projekt ist gestartet!

Am 26.04.2023 wurde im Friedenssaal des historischen Rathauses durch unser SPD-Ratsmitglied, Heiko Schlatermund, der Startschuss für den 32. Durchgang des KidS-Projektes der Stadt Osnabrück gegeben. KidS bedeutet hier „Kommunalpolitik in die Schulen“. Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen…

Villa im Museumsquartier – künftige Namensgebung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel in der Ratssitzung am 25.04.2023

Beschluss: Die Villa im Museumsquartier soll künftig den folgenden Titel tragen: Die Villa_ Forum Erinnerungskultur und Zeitgeschichte   Alternative 1: Die Villa im Museumsquartier soll künftig den folgenden Titel tragen: Villa Schlikker – Forum Erinnerungskultur und Zeitgeschichte Begründung:…

Gartlage: Naherholung, Kaltluftschneise, Landwirtschaft, Kleingärten, Artenvielfalt / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 25.04.2023

Beschluss: Die Stadt Osnabrück hat in der Gartlage Flächen erworben, um dort einen Sport- und Landschaftspark anzulegen. Bisher waren die Flächen durch Landwirtschaft und Grabeland geprägt und für Naherholungszwecke wenig erschlossen. Die Grabelandflächen sind inzwischen abgeräumt und von Altlasten und…

Appell an die Landesregierung für eine bessere Betreuungssituation in Kindertagesstätten / Antrag von CDU- und BOB-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 25.04.2023

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück richtet den dringenden Appell an die niedersächsische Kultusministerin Frau Julia Willie Hamburg, umgehend dem Fachkräftemangel im sozialen und pädagogischen Bereich in den Kindertagesstätten entgegenzuwirken. Im niedersächsischen Koalitionsvertrag für die Regierungszeit 2022-2027 heißt es ab…

Besetzung von Gremien – Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 25.04.2023

Beschluss: Die Gruppe GRÜNE/SPD/Volt nimmt folgende Umbesetzung vor:   Umlegungsausschuss:   Bisheriges Mitglied:            Heiko Panzer Neues Mitglied:                   Robert Alferink     Schul- und Sportausschuss:   Bisheriges hinzugewähltes Mitglied:       Patrick Kunze Neues hinzugewähltes Mitglied:              Katharina Kosubek   Sachverhalt:…

Lösung der Kitakrise braucht langen Atem

GRÜNE/SPD/Volt für konstruktive Vorschläge statt Drückebergerei Irritiert zeigen sich GRÜNE, SPD und Volt über die jüngste Ratsinitiative der CDU, die zur Lösung der aktuellen Kitakrise offensichtlich allein auf die neue grüne Kultusministerin Julia Hamburg setzt. „Junge Familien brauchen Unterstützung und…

Bürgerschaftliches Engagement zum Schutz der Stadtbäume im Klimawandel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb am 18.04.2023

Sachverhalt: Die Folgen der Klimaerwärmung sind auch in Osnabrück deutlich spürbar. Es zeichnet sich ab, dass im Sommer trockene Hitzeperioden deutlich länger dauern als noch vor einem Jahrzehnt. Die Trockenheit gefährdet die Stadtbäume, die für unser aller Wohlergehen unverzichtbar sind.

Geht um die Gesundheit tausender Osnabrücker:innen

GRÜNE/SPD/Volt drängen auf konsequente Umsetzung des Lärmaktionsplans Mit Sorge blicken GRÜNE, SPD und Volt im Rat auf die vorgelegten Ergebnisse der Lärmkartierung 2022 für die Stadt Osnabrück. Diese weist die über Berechnungen ermittelte Belastung durch Umgebungslärm aus. „Mehr als 68.000…

Beseitigung des Bahnübergangs an der Schwenkestraße / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 16.03.2023

Beschluss: Der Bahnübergang an der Schwenkestraße kann beseitigt werden, sofern dies erforderlich wird für die Errichtung des sicheren und ortsnahen Trogbauwerks am heutigen Bahnübergang Atterstraße. Mit der Beseitigung des Bahnübergangs wird die Unterbrechung der Schwenkestraße für den motorisierten Verkehr hingenommen,…