Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Bevormundung von Schülerinnen und Schüler durch Junge Union

„Das rückwärtsgewandte law-and-order-Denken der Jungen Union greift einmal mehr um sich. Die Schülerinnen und Schüler, die sich für den Klimaschutz einsetzen, sorgen für ein Aufrütteln der Gesellschaft und für die Fokussierung auf den Umweltschutz. Konkretere Maßnahmen…

Fachkräftemangel im Kitabereich / SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine aktuelle Sachstandsmittteilung zu der Pressemitteilung von ver.di beschriebenen Problematik. Ist der von ver.di beschriebene Sachverhalt zutreffend? Hat ggf. die Stadt Osnabrück bereits Maßnahmen eingeleitet, um dem Fachkräftemangel im Kitabereich entgegen zu wirken? gez. Frank Henning…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Die Zukunft Osnabrücks nachhaltig gestalten. Schülerproteste ernst nehmen

SPD-Fraktion lädt Vertreter der „Fridays for Future“ -Bewegung und alle Fraktionen im Rat der Stadt Osnabrück ein, die ökologische Zukunft Osnabrücks zu diskutieren „Die SPD-Ratsmitglieder Philipp M. Christ und Andreas Reinisch-Klaß sind der gestrigen Einladung der Organisatoren der Osnabrücker „Fridays…

Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.2

Beschluss:  Zum 01.04.2020 werden Aufgaben und Strukturen der Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH gem. anliegendem Gesellschaftsvertrag (Anlage 2) verändert. Die Gesellschaft firmiert dann unter der Bezeichnung „Citymarketinggesellschaft Osnabrück mbH“. Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundsbeamten, die Aufsichtsbehörden…

Transparenz erhöhen – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem ersten Schritt darzustellen, welche interfraktionellen Sitzungen, Fraktionsgesprächskreise, interne Abstimmungsgespräche usw. seit 2013 von der Verwaltung initiiert wurden und welche externen Beratungsleistungen seit 2013 beauftragt wurden. In einem zweiten Schritt möge die Verwaltung begründet…

Teilhabe fördern – Zugang zum OS-Pass erleichtern (Fraktion DIE LINKE) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.5

Beschluss: Der Rat beschließt zu prüfen, ob 1)      Der Osnabrück-Pass wird zukünftig allen Bezieher*innen von Sozialhilfe (Leistungen zum Lebensunterhalt) nach dem Sozialgesetzbuch, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Arbeitslosengeld II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), Kinderzuschlag, und Wohngeld automatisch mit…

Grünkohl und Krönungen für alle Osnabrücker*innen – Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss: Der Rat beauftragt die Vertreter*innen der Stadt Osnabrück in der nächsten Mitgliederversammlung des Verkehrsverein Osnabrück zu beantragen, dass zur Osnabrücker Mahlzeit zukünftig ohne Ansehen des (mutmaßlichen) Geschlechts eingeladen wird. Die Zuständigkeit des Rates der Stadt Osnabrück ist…

Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück; geänderte Vorlage – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.1

Beschluss:  Zum 01.04.2020 wird die Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) mit anliegendem Gesellschaftsvertrag (Anlage 2) gegründet.  Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundsbeamten, die Aufsichtsbehörden oder das Registergericht sowie aus steuerlichen oder aus sonstigen Gründen Änderungen an dem…

Lärmaktionsplan muss ambitionierter werden

SPD für verbindliche und nachprüfbare Ziele „Der im Jahre 2013 aufgestellte Lärmaktionsplan sollte als fachübergreifende Handlungsmöglichkeit für die Osnabrückerinnen und Osnabrück einerseits zum Ziel haben, die städtischen Gebiete, deren Lärmbelastungen gesundheitsschädigende Auswirkungen haben, zu beruhigen und den Lärm vor…

Osnabrücker Kleiderlager muss festen Standort bekommen

SPD für Raum im ehemaligen Finanzamt-Land „Das Osnabrücker Kleiderlager ist ein Freiwilligenprojekt, das kostenlos Bedürftige in Osnabrück mit angemessener Kleidung versorgt. In den letzten Jahren mussten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bereits drei Mal umziehen und auch der aktuelle Standort…

Osnabrück bleibt Ort der Willkommenskultur

SPD zum Flüchtlingshaus und der Einrichtung eines Abschiebezentrum in Osnabrück Die Osnabrücker SPD-Fraktion steht zu der gelebten Willkommenskultur der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. „Nicht zuletzt die Diskussion um die Seebrücke, in der sich engagierte Bürgerinnen und Bürger für Osnabrück als sicheren…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Brickwedde´sche Milchmädchenrechnung

CDU nimmt gesellschaftliche Spaltung in Kauf „Die ˋMethode Brickweddeˋ findet einmal mehr Anwendung. Soziale Entwicklungen, die an der CDU vorbei gehen und nicht wahrgenommen werden, werden im Nachhinein einfach abgelehnt und mit Schätzzahlen versehen, um die Bürgerinnen und Bürger einzunebeln…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Computerspiele als Zukunft des Sports?

SPD-Ratsfraktion besucht erstes deutschlandweites Trainingszentrum für elektronischen Sport in Osnabrück-Voxtrup Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 18.02.19, die M7M Esport GmbH in der Sandforter Straße. „Wir wollten uns über die neue Entwicklung am Standort Voxtrup informieren, wo bereits seit Sommer letzten…

Kleiderlager im ehemaligen Finanzamt Osnabrück-Land – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, das Osnabrücker Kleiderlager, momentan ansässig im Landwehrviertel, dauerhaft im Gebäude des ehemaligen Finanzamts-Land an der Hannoverschen Straße unterzubringen. Bei der Prüfung sind die Erfahrungen und die Bedürfnisse der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zu…

Alter Wein in neuen Schläuchen

„Lüstringen muss für Konzeptlosigkeit der Rats-CDU herhalten“ „Die Konzeptlosigkeit der Osnabrücker CDU, was den Wohnungsbau und die Ausweisung von Wohngebieten betrifft, zeigt sich einmal mehr beim Versuch das Baugebiet Oberhasesche Mark in Lüstringen-Ost zu erweitern. Mal wollen die Konservativen Baugebiete…