Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Enttäuschung über geplatzten Ankauf

Grüne/SPD: „OB und CDU vergeben große Chance für die Stadt“  Enttäuscht reagieren die Spitzen von Grünen und SPD im Osnabrücker Stadtrat auf die Nachricht, dass das Vorkaufsrecht an der Klosterstraße 27 nicht zugunsten der Stadt ausgeübt wird. „Selbstverständlich respektieren wir…

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Grün/Rot will mehr Außengastronomie auch nach Corona

„Gute Chance, jetzt mit weiteren Fördermillionen die City zu stärken“ Die neue Ratsmehrheit von Grünen, SPD und Volt will, dass die zusätzlichen Außenflächen, die Restaurants und Gaststätten wegen der Corona-Gefahren gewährt wurden, auch nach der Pandemie nutzbar bleiben. „Das war…

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„Große Chance für die innerstädtische Entwicklung“

Grüne/SPD/Volt wollen Ankauf des alten Industrieareals an der Klosterstraße  Mit einer neuen Ratsinitiative streben Grüne, SPD und Volt den Ankauf des Grundstücks an der Klosterstraße 27 an. Dafür wird die Mehrheitsgruppe auf der nächsten Ratssitzung einen Beschlussvorschlag machen und die…

Zebrastreifen auf der Landwehrstraße – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten die Verwaltung um eine Darstellung, ob eine kurzfristige Einrichtung von Zebrastreifen auf der Landwehrstraße eine sichere Überquerung ermöglichen können. Die Zebrastreifen sollen möglichst vor und nach den Engpässen auf dem Gehweg (die aufgrund fehlender Bereitschaft zum Grundstücksverkauf…

Verkehrskonzept Westerberg – Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: Wann erfolgen die Markierungsarbeiten? Wie kann, ggf. durch Kennzeichnungen auf der Straße, verhindert werden, dass die neu installierten Verkehrsinseln, die von Fahrrädern geradeaus passiert werden können, durch parkende PKW zugestellt werden?   gez. Jens Meier                                                     …

Verkehrskonzept Rubbenbruchsee und Bau des P+R-Parkplatzes – Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: Wann erfolgen die Einbauten und Markierungsarbeiten zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes? Wann starten die Bauarbeiten für die Errichtung des P+R-Parkplatzes?   gez. Jens Meier                                                      gez. Heiko Panzer Gruppe Grüne/Volt                                                 SPD-Fraktion Fragen zu…

Hotelruine Barenteich 1 – Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: Konnte der aktuelle Eigentümer eindeutig identifiziert werden? Wann wurde die Abrissverfügung, mit welcher Fristsetzung zum Vollzug des Abrisses, zugestellt? Wann ist die Stadt Osnabrück im Zuge einer Ersatzvornahme in der Lage, das Gebäude entfernen zu…

Verkehrssituation Buersche Straße – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Begründet durch die Baustellensituation an der Buerschen Straße kommt es zu Verkehrsproblemen im Umfeld der Maßnahme besonders im Bereich der Oststraße, der Weberstraße, bis hin zur Bremer Straße. Aus diesem Grund fragen wir die Verwaltung, ob Ampelschaltungen auf den…

Baumfällungen Hunterburger Weg/Icker Weg – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um Darstellung des Sachverhalts, warum es im Bereich des Hunteburger Wegs/Icker Wegs im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Hochspannungstrasse Baumstraße-Lüstringen-Belm/Powe aktuell zu Fällungen von alten Eichenbeständen kam. Sind die Maßnahmen des Netzbetreibers mit der Stadt zuvor abgesprochen gewesen?…

Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Sachverhalt: Auf Bürgersteigen und den Radwegen parkende Fahrzeuge sind nicht nur ein Ärgernis für die betroffenen Fußgänger:innen und Radler:innen, sondern sind häufig auch verkehrsgefährdend. Fußgänger:innen, vor allem solche mit Rollatoren oder Kinderwagen, Radler:innen sowie Rollstuhlfahrer:innen sind in diesen Fällen gezwungen,…

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Grüne/SPD/Volt: Dooring-Unfälle nachhaltig vermeiden!

Radwege mit einer geringeren Breite als 2 Meter sollen in Osnabrück der Vergangenheit angehören. Die Mehrheitsgruppe begrüßt, dass sich dieser Position auch die CDU anschließen kann. „Dieser Unfall zeigt einmal mehr, dass wir mit Hochdruck daran arbeiten müssen, die Radwege…

Winterhilfe für Obdachlose / Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

Sachverhalt: Im vergangenen harten Winter 2020/2021 waren in der Stadt Osnabrück ausreichend Anlaufstellen für Obdachlose vorhanden, sodass niemand auf der Straße übernachten musste, gleichzeitig wurde der besonderen Gefährdung von Obdachlosen durch die Corona-Pandemie durch besondere Maßnahmen Rechnung getragen. Auch im…

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SPD-Fraktion: Baureife Grundstücke sollen für eine Bebauung mobilisiert werden

Baugrundstücke sind keine Spekulationsobjekte „Trotz Wohnungsmangels, vor allem in Ballungsgebieten wie Osnabrück, werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bebauten Grundstücken in Ballungsgebieten werden baureife Flächen häufig lediglich deshalb gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn…

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SPD-Fraktion verabschiedet ausscheidende Ratsmitglieder

(Foto v.l.n.r.: Heidrun Achler, Annette Harding, Susanne Hambürger dos Reis, Philipp M. Christ, Andreas Reinisch-Klaß, Anita Kamp) Die Osnabrücker SPD-Fraktion hat ihre am 01.11.2021 ausscheidenden Ratsmitglieder in ihrer letzten Fraktionssitzung vor der neuen Ratsperiode verabschiedet. „Wir bedanken uns für das…

Zebrastreifen Am Pappelgraben – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob ein Zebrastreifen vom Fußgänger- und Radweg „Am Pappelgraben“ über die Hiärm-Gruppe-Straße errichtet werden kann. Sachverhalt: Der Fuß-und Radweg „Am Pappelgraben“ wird von der Sandstraße aus von allen Bürgerinnen und Bürgern sehr gern…

Parkplatz Lerchenstraße/Boelckeweg – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Aus der Bevölkerung heraus werden immer wieder Befürchtungen geäußert, dass der Markt, der am Dienstag wöchentlich stattfindet, bei der geplanten zusätzlichen Bebauung in Gefahr ist. Es wäre daher sehr hilfreich, wenn die Anwohnerinnen und Anwohner beim Planungsprozess eingebunden und…