Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück Foto: v.l. Heiko Panzer, Julia Vogeler-Strunk

Stadtentwicklungskonzept für Pye zeigt Defizite in der Infrastruktur auf!

SPD unternimmt Radtour durch den Stadtteil mit der Bürgerinitiative ProPye  Vertreter der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsverein Nord kamen am Piesberger Gesellschaftshaus mit der Bürgerinitiative Pro Pye zusammen, um sich über die geplanten Baugebiete in Pye auszutauschen und sich den Bedenken…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: FB Geodaten Osnabrück

SPD-Fraktion setzt auf strategische Freiraumplanung und nachhaltiges Bauen

„Klimaschutz braucht sachliche Diskussion und keine Lippenbekenntnisse“  „Plakative Forderungen und Schlagworte helfen nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Debatte um den von allen Parteien gewollten Schutz der „Grünen Finger“ genauso wenig weiter, wie Lippenbekenntnisse und die Beendigung jeglicher Bauleitplanung. Wir…

Ortskernentwicklung in Pye – Das Dorf in der Stadt – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein auf die Defizite und Entwicklungsschwerpunkte aus dem Stadtteilentwicklungskonzept Pye abgestimmtes Ortskern- und Infrastrukturprogramm zu entwickeln. Schwerpunkte sollen dabei der Ausbau und die Sicherung der Infrastruktur, der Bildung, des Sports und der Freizeit sowie der…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Lastenradförderung muss bürgernah sein

„Zentimetergenaue Auslegung für SPD nicht nachvollziehbar“ „Verwaltung und Politik machen sich seit vielen Jahren Gedanken, wie der Individualverkehr reduziert und der ÖPNV sowie Radverkehr und E-Mobilität gefördert werden können. Projekte der Stadt Osnabrück, wie z.B. MOBILE ZUKUNFT, machen stetig Vorschläge,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: von Efraimstochter

OB Kandidatin Pötter widerspricht CDU Programm und eigenen Argumenten

„Den Neumarkt sieht sie Verkehrsfrei, den Parkplatz am Haarmannsbrunnen will sie bebauen“ „Angesichts des kürzlich erschienen Berichts der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Katharina Pötter muss die Nachfrage erlaubt sein, ob sie bei der Umsetzung ihrer rot-grünen Ideen auf eine Mehrheit eben dieser Parteien…

Aktuelle Situation in der Ausländerbehörde – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um einen Sachstandsbericht über die aktuelle Arbeits- und Personalsituation in der Ausländerbehörde. Insbesondere ist darzustellen, wie eine konstant gute Erreichbarkeit und eine schnelle Bearbeitung der individuellen Sachverhalte sichergestellt werden. Darüber hinaus bitten wir auch, die Krankheitsfälle vor…

Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Entwurfs und Auslegungsbeschluss – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 665 – Schinkelbad – (beschleunigtes Verfahren) Planbereich: zwischen Schinkelbergstraße, Im Wegrott, Jäneckestraße und Heiligenweg mit der dazugehörigen Begründung wird gebilligt und seine öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Der Bebauungsplan Nr. 665…

Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Mitteilungsvorlage (VO/2021/7016) wird die Verwaltung beauftragt, die Straßenausbaubeiträge für die Stadt Osnabrück abzuschaffen. In einem ersten Schritt wird die Verwaltung beauftragt, einen angemessenen Übergangszeitraum zu entwickeln, an dessen Ende die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wirksam vollzogen…

Stellenabbau bei KME – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD-Fraktion große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben Vertreterinnen und Vertreter der…

An der Blankenburg – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Auswirkungen der Baustellenplanung an der Rheiner Landstraße auf die Verkehre in der Straße „An der Blankenburg“.   gez. Susanne Hambürger dos Reis Fragen zu dieser Anfrage Bei Fragen und…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

OB Kandidat Frank Henning war vor Ort bei KME – Austausch mit dem Betriebsratsvorsitzenden und der IG Metall Spitze – Geschäftsführung verweigert Gespräch

„Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Verwaltung verschiebt erneut den Ausbau der Vehrter Landstraße

SPD-Fraktion zeigt sich empört über Nichteinhaltung bestehender Beschlüsse „Die SPD-Fraktion ist verblüfft und mehr als empört über das Verhalten der Stadt Osnabrück den Ausbau der Vehrter Landstraße erneut zu verschieben. Nun soll der Baubeginn nicht im 3. Quartal 2022, sondern…