Übersicht

Meldungen

Am Samstag besuchte uns die SPD-Fraktion aus Oldenburg

👉 Unsere Oldenburger Genossinnen und Genossen haben sich über die Entstehung und den aktuellen Stand unserer kommunalen Wohnungsgesellschaft – Wohnen in Osnabrück (WiO) – informiert. 👍 Seit dem Ratsbeschluss im Juli 2020 ist bereits einiges umgesetzt worden. Neben 145 Wohnungen,…

Mit gezielten Maßnahmen das Miteinander fördern

GRÜNE/SPD/Volt wollen Quartiersarbeit weiter stärken GRÜNE, SPD und Volt freuen sich, dass der 2018 eingerichtete Fördertopf für ehrenamtliche Nachbarschafts- und Stadtteilarbeit sehr gut nachgefragt wird. So sind die für das Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Mittel bereits jetzt ausgeschöpft. Auf…

Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der Oberbürgermeisterin in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: In der Vorlage VO/2023/1700, die dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in der Sitzung am 16.03.2023 zur Kenntnis gegeben wurde, werden die rechtlichen und verkehrlichen Voraussetzungen für die Teileinziehung des Neumarkts beschrieben.

Tag der Nachbarschaften – Umsetzungskonzept und finanzielle Unterstützung aus der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: Der Tag der Nachbarschaft 2023 soll nach dem unten vorgestellten Konzept am zweiten Wochenende im September stattfinden. Der für das zweite Wochenende im September 2023 geplante Tag der Nachbarschaft soll nach dem unten vorgestellten Konzept am Wochenende des bundesweiten…

Klar in der Haltung, sorgfältig in der Abwägung

GRÜNE/SPD/Volt bekräftigen Grüne Finger-Beschluss Auf Initiative von GRÜNEN, SPD und Volt im Osnabrücker Rat werden die Planungen für den Bebauungsplan Nr. 636 „Temmestraße“ im Stadtteil Pye nicht fortgesetzt. Stattdessen soll der Fokus auf die Entwicklung des Plangebiets Nr. 660 am…

Personalsituation und -management in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 27.06.2023

Sachverhalt: Im Hinblick auf die Personalsituation und das Personalmanagement der Stadtverwaltung fragen wir die Verwaltung: Wie viele städtische Mitarbeitenden werden voraussichtlich in den nächsten Jahren bis 2035 durch Erreichen ihrer gesetzlichen Altersgrenze aus dem Dienst ausscheiden (bitte nach Jahrgängen aufschlüsseln)?…

Hitze gefährdet unsere Gesundheit

GRÜNE/SPD/Volt wollen mehr Hitzeschutz und -vorsorge In diesen Tagen ist das Leben auf den Straßen Osnabrücks so sichtbar wie selten im Jahr. Alle freuen sich über den Sommer und die vielen Möglichkeiten, die die Stadt jetzt bietet. Zugleich warnen…

Für sichere Schulwege unserer Kinder

Grüne/SPD/Volt begrüßen die Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements In den vergangenen rund sieben Monaten wurde an der Grundschule „In der Dodesheide“ ein Pilotprojekt zum schulischen Mobilitätsmanagement sehr erfolgreich durchgeführt. Ziel war es, die selbständige Mobilität der Schüler:innen zu fördern – sie…

Bebauungspläne Nr. 660 – Fürstenauer Weg/Am Pyer Ding – und Nr. 636 – Temmestraße – o Weiteres Vorgehen – aktualisierte Vorlage / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.06.2023

Beschluss:   Der Grüne Finger „Haseniederung Pye“ soll in Teilen baulich in Anspruch genommen werden. Das Planverfahren Nr. 636 Temmestraße wird unter Berücksichtigung der Funktionen des Grünen Fingers weitergeführt.   Die Verwaltung wird beauftragt mit der privaten Vorhabenträgerin verbindliche Vereinbarungen…

Gesundheitlicher Hitzeschutz / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 20.06.2023

Sachverhalt: Angesichts des Klimawandels müssen sich Städte und Gemeinden auf häufigere und intensivere Hitzeperioden einstellen. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen wie die Hitzevorsorge notwendig, um die Gesundheit der Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen. Lebensqualität und Gesundheit der Menschen leiden zunehmend unter…

Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der FDP/UWG-Gruppe und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel im Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung am 08.06.2023 und in der Ratssitzung am 27.06.2023

Beschluss: Der Rat beschließt die schnellstmögliche Implementierung eines Queer-Beirates mit der Aufstockung der Stelle des Antidiskriminierungsbüros zur Wahrnehmung der Geschäftsstelle im Umfang von 0,25 VZÄ. Die zusätzlichen Mittel von 12.000 Euro werden ab dem Haushaltsjahr 2024 bereitgestellt. Der Rat nimmt…

Aktueller Stand zur Lesekompetenz der Osnabrücker Grundschüler:innen – Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Schul- und Sportausschuss am 14.06.2023

Sachverhalt: Gut lesen zu können ist eine Grundkompetenz und ein wichtiger Bestandteil für den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen. Jüngste Studien haben gezeigt, dass ein Viertel der Viertklässler:innen nicht das Mindestniveau beim Lesen erreichen, welches zum erfolgreichen Lernen notwendig…

Mobilität aus einem Guss – Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 23.05.2023

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der PlaNOS die zukünftige Ausgestaltung der Mobilität als nachhaltiges Gesamtkonzept zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück weiterzuentwickeln, um durch Synergieeffekte sowohl Vorteile für die Nutzer:innen als auch Vorteile für den Wirtschaftsstandort Osnabrück durch eine…

Der Weg für mehr Mehrweg in Osnabrück ist bereitet

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen grundlegende Änderung Mit Freude reagieren GRÜNE, SPD und Volt auf die Mitteilung der Stadt, ab 2024 bei Veranstaltungen auf ihren Flächen und in ihren Einrichtungen nur noch Mehrweglebensmittelverpackungen zu erlauben. „Wir unterstützen die Beschlussvorlage ausdrücklich. Unser langjähriger Einsatz…