Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5 / Fraktion DIE LINKE.) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion – hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 14.3.1

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Folgen der Corona-Pandemie wird Ddie Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Geschäftsführung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH und dem Betriebsrat zu prüfen, inwieweit die Künstler*innen, die durch den Intendantenwechsel nicht weiter…

Bauruine Barenteich – Anfrage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: In der Öffentlichkeit kursieren Pläne für eine Überplanung der Bauruine Barenteich 1. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Kann der neue Eigentümer der Liegenschaft Barenteich 1 ausfindig gemacht werden? Ist der Grundbucheintrag vollzogen? Wurde die Abrissverfügung zugestellt? Welche…

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SPD: Sexistische Werbung nicht nur im Einzelfall betrachten

„Die Werbung des Osnabrücker Schrotthandel Münz und Söhne ist aus Sicht der Osnabrücker SPD zu Recht vom Deutschen Werberat als sexistisch gerügt worden. Sich räkelnde, nackte Frauen in Verbindung mit Schrottentsorgung – „für große und kleine Mengen“ zu bringen ist…

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SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

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SPD: Osnabrück muss weiter Tempo machen beim Wohnungsbau

„Es spielen sich dramatische Szenen ab!“ Die SPD-Ratsfraktion will den jahrelangen Nachholbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum mit Nachdruck ausgleichen. „Dem Geschosswohnungsbau muss endlich Vorrang eingeräumt werden, denn es spielen sich auf dem Osnabrücker Mietwohnungsmarkt im Verborgenen dramatische Szenen…

Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktion DIE LINKE.) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Vor dem Hintergrund der Folgen der Corona-Pandemie wird Ddie Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Geschäftsführung der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH und dem Betriebsrat zu prüfen, inwieweit die Künstler*innen, die durch den Intendantenwechsel nicht weiter…

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SPD: Kritische Fragen an externe Gutachterin

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Antworten der Verwaltung auf diverse Fragen im Finanzausschuss zum Verlust von 14 Millionen bei der Greensill-Bank ausgewertet und Fragen an die externe Gutachterin vorgelegt. Fraktionsvorsitzende, Susanne Hambürger dos Reis, und finanzpolitischer Sprecher, Philipp M. Christ: „Wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Mängel beleuchten und Schaden begrenzen

SPD-Fraktion reflektiert die Sondersitzungen des Finanzausschusses „Immer mehr wird deutlich, dass der Privatbankensektor, das dazugehörende Ranking und die Beraterstrukturen unbeherrschbare Risiken und einen Dschungel krimineller Machenschaften ermöglicht haben. Nach diesen Erfahrungen führt kein Weg an der Überarbeitung des städtischen Regelwerks vorbei. Darum ist es wichtig, dass wir…

Unabhängige externe Prüfung / Dringlichkeitsantrag der CDUFraktion nach §31 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1

Beschluss: Zur detaillierten Aufklärung der Anlage städtischer Gelder bei der Greensill-Bank und zur Bewertung des gesamten Vermögensanlage- und Schuldenmanagements der Finanzverwaltung sowie der Anlagerichtlinien werden unabhängige externe Fachleute beauftragt, dem Finanzausschuss eine Stellungnahme vorzulegen. Die Stellungnahme soll insbesondere darüber Auskunft…