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SPD-Ratsfraktion Osnabrück - Nachrichten

Alle wichtigen Neuigkeiten rund um die Politik der Ratsfraktion Osnabrück werden in diesem Pool angeboten.

Geht um die Gesundheit tausender Osnabrücker:innen

GRÜNE/SPD/Volt drängen auf konsequente Umsetzung des Lärmaktionsplans Mit Sorge blicken GRÜNE, SPD und Volt im Rat auf die vorgelegten Ergebnisse der Lärmkartierung 2022 für die Stadt Osnabrück. Diese weist die über Berechnungen ermittelte Belastung durch Umgebungslärm aus. „Mehr als 68.000…

Energiesperren trotz steigender Preise rückläufig!

GRÜNE/SPD/Volt: „Einsatz von Verwaltung und Stadtwerken zahlt sich aus“ Die Mehrheitsgruppe im Osnabrücker Stadtrat freut sich über die rückläufigen Zahlen bei den Energiesperren und sieht dabei auch die eigene Politik bestätigt. Die Stadtwerke Osnabrück hatten gemeldet, dass es im…

Win-win für die Beschäftigten und für‘s Klima

GRÜNE/SPD/Volt für Jobticket auf Basis des 49-Euro-Tickets Für Mai 2023 ist die Einführung eines deutschlandweiten 49-Euro-Tickets („Deutschlandticket“) für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr vorgesehen. Wie nun bekannt wurde, wird die Bereitstellung als Jobticket besonders gefördert. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD…

Krise trifft auch die Schwächsten auf vier Pfoten

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Landesförderung für Tierheime GRÜNE, SPD und Volt im Rat zeigen sich erfreut über das Sofortprogramm der rot-grünen Landesregierung für die aufgrund von Energiekrise und Krieg finanziell in Not geratenen Tierheime. Im Zeitraum von März bis Ende Juni…

Eltern brauchen Verlässlichkeit in den Kitas!

GRÜNE/SPD/VOLT unterstützen Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung Die Mehrheitsgruppe im Rat sieht die aktuellen Entwicklungen bei den Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten mit Sorge. „Die aktuellen Einschränkungen der Öffnungszeiten sind leider das Ergebnis des großen Mangels an Fachkräften und den vermehrten Krankheitsfällen…

Große Verantwortung in Abwägung der finanziellen Gesamtlage

GRÜNE/SPD/Volt unterstützen 150 Millionen Euro-Paket für die Oberschulen Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat begrüßt die klaren Entscheidungen des Stadtrates für die Planungen der Oberschulen einschließlich des bedarfsgerechten Neubaus der Friedensschule samt Sporthalle. Dazu erklären die schulpolitischen…

Keine Zeit für Blockaden bei der Verkehrswende

GRÜNE/SPD/Volt fordern mehr Gestaltungsfreiheit der Kommunen ein Mit einem dringenden Appell wenden sich GRÜNE, SPD und Volt im Osnabrücker Stadtrat an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Dafür legt die Mehrheitsgruppe für die Ratssitzung am 7. Februar einen Antrag vor. „Wir brauchen…

Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

SPD-Fraktion zu Besuch beim Osnabrück Healthcare Accelerator

Osnabrücker Förderung von Startups im Gesundheitswesen führend in Niedersachsen Die letzte Sitzung des Jahres der SPD im Rat der Stadt Osnabrück führte die Fraktion zum Osnabrücker Healthcare Accelerator (OHA). Vor Ort in seinen Räumlichkeiten, zentral am Berliner Platz, wurde…

ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende

Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region  Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf solider Datengrundlage und klaren Zielen diskutiert werden. „Der Bus ist…

Wohngeld-Reform bringt große Entlastung für viele Bürger:innen

GRÜNE/SPD/Volt: Sozialpolitisch wegweisend, Umsetzung ist Herausforderung Der Bundesrat hat am Freitag (25.11.2022) dem Wohngeld-Plus-Gesetz zugestimmt. Damit tritt die größte Wohngeldreform in der Geschichte der Bundesrepublik zum 1. Januar 2023 in Kraft. Angesichts der gestiegenen und weiter steigenden Energie- und…

Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende am Wallring. Am vergangenen Mittwoch (16.11.2022)…

Die Grünen Finger sind die Lebensadern unserer Stadt

GRÜNE/SPD/Volt freuen sich über wegweisenden Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am Dienstag (27.09.2022) mit großer Mehrheit die Sicherung und Weiterentwicklung der Grünen Finger beschlossen. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt sieht darin einen…

Queeres Leben in Osnabrück sicherer und sichtbarer machen

GRÜNE/SPD/Volt für Unterstützung der queeren Community Mit einer gemeinsamen Initiative will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt für mehr Sicherheit und Sichtbarkeit des queeren Lebens in Osnabrück sorgen. Ein entsprechender Antrag, der auch von der Gruppe DIE LINKE./Die…

Die Osnabrücker Tafel nicht alleine lassen

GRÜNE/SPD/Volt besorgt über rasant steigende Nachfrage Die Nachfrage bei der Osnabrücker Tafel hat sich fast verdreifacht. Waren es im Februar noch rund 6.000 Menschen, seien es im letzten Monat fast 15.000 Menschen gewesen, die nach Lebensmitteln fragten. GRÜNE, SPD und…