Übersicht

Anfrage

Demokratieprojekte in Osnabrück – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: In welchem Umfang und mit welchen Projekten setzt sich die Stadt Osnabrück für Demokratie und gegen Extremismus ein?   Welche Vereine, Institutionen oder andere Einrichtungen setzen sich mit welchen Projekten für Demokratie und gegen Extremismus…

Überstunden im Fachbereich Bildung, Schule und Sport – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir bitten um eine Aufstellung der Mitarbeiterüberstunden in den einzelnen Fachdiensten des Fachbereichs Bildung, Schule und Sport. Konkret bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Wie beurteilt die Verwaltung die Überstundensituation in den einzelnen Fachdiensten und im gesamten Fachbereich,…

LKW-Verkehre in Eversburg und Hafen – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Vor dem Hintergrund von steigenden Beschwerden der Bevölkerung über zunehmenden LKW-Verkehr und dem sich daraus ergebenen Lärm aus dem Bereich Eversburg Hafen, konkret der Siedlung am Wippchenmoor und der Straße „die Eversburg“, stellen wir folgende Fragen: 1. Wie geht…

Zweitwohnungssteuer – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Das Bundesverfassungsgericht hat im Juni 2019 die Zweitwohnungssteuer, die auf der Basis der Jahresrohmiete als BMG basiert, für verfassungswidrig erklärt und ausgeführt, dass zulässig als BMG nur die Nettokaltmiete oder die Wohnfläche sei. Das Bundesverwaltungsgericht hat im November 2019…

Raumbedarfsplanung der Stadt Osnabrück – SPD-Fraktion

Sachverhalt:   Die SPD-Fraktion hat in diversen Ausschussitzungen einen konkreten Raumbedarfsplan für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung angefordert. Bis auf eine Flächendarstellung der aktuellen Büroräume ist uns leider keine konkrete Bedarfsplanung mitgteilt worden, die genau angibt, wie hoch der…

Klosterstraße / Liebigstraße – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Ecke Kloster-/ Liebigstraße soll es zu baulichen Veränderungen an einem Gebäudekomplex und Wohnhaus kommen. Aufgrund des aktuellen öffentlichen Interesses und der strategischen Bedeutung für die Stadtentwicklung dieses Quartiers, bitten wir, um einen aktuellen Sachstandsbericht und um eine dringliche Behandlung…

Sperrung Hörner Weg – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Aufgrund von Kanalbauarbeiten soll der Hörner Weg für ca. 40 Wochen gesperrt werden. Mit dem Start des neuen Busliniennetzes wurde eine zweijährige Testphase initiiert, um die Nutzung der Linie Richtung Hörne zu begutachten. Nach dieser Testphase ist es geplant,…