Übersicht

Bezahlbarer Wohnraum

Spezifisches allgemeines Thema

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Wenn es die „WiO“ nicht gäbe…!

Zur Pressemitteilung der NOZ: Stadt verfehlt Wohnungsbaupolitik von Samstag, den 31.07.2021  Das Ziel bis 2020 Baurecht für 3000 Wohnungen zu schaffen ist zwar verfehlt, aber in der Berichterstattung ist auch zum Ausdruck gekommen warum. Die Gründe darin sieht die SPD-Fraktion…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: FB Geodaten Osnabrück

SPD-Fraktion setzt auf strategische Freiraumplanung und nachhaltiges Bauen

„Klimaschutz braucht sachliche Diskussion und keine Lippenbekenntnisse“  „Plakative Forderungen und Schlagworte helfen nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Debatte um den von allen Parteien gewollten Schutz der „Grünen Finger“ genauso wenig weiter, wie Lippenbekenntnisse und die Beendigung jeglicher Bauleitplanung. Wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Bebauungsplan Nr. 620-Windthorststraße/Kahle Breite nur mit Erweiterungsflächen für den Kleingartenverein

„Die SPD-Fraktion hat in Ihrer Sitzung am 01.03.2021 einstimmig beschlossen, dem B-Plan 620 – Windhorststraße/Kahle Breite in der Variante C plus den Zusatz „E“ zuzustimmen. Dies besagt, dass die Kleingartenerweiterungsflächen nicht bebaut, planungsrechtlich gesichert und damit erhalten werden. Die Forderungen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Frank Henning, zu den heute veröffentlichten Plänen der Lindhorst-Gruppe am Osnabrücker Neumarkt ein neues Stadtquartier „Johannis Höfe“ zu entwickeln

Die Entwicklung eines neuen Wohnquartieres „Johannis Höfe“ am Osnabrücker Neumarkt ist städtebaulich interessant und durchaus geeignet einen jahrelangen Stillstand am Neumarkt endlich zu beenden. Die Grundzüge der Planung mit einem interessanten Mix aus Wohnen, universitärer Nutzungen, Dienstleistungen, Einzelhandel und Gastronomie…

Bild: Geodaten Osnabrueck

Böses Foulspiel der Grünen

SPD-Fraktion: Grüner Finger Sandbachtal, Eiswiesen und Kaltluftschneise werden nicht bebaut Zu den heute veröffentlichten Falschnachrichten der Grünen Ratsfraktion nimmt der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Frank Henning, wie folgt Stellung: Der Rat der Stadt entscheidet am 15. Dezember über den Ankauf…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Zukunft. Gerecht. Gestalten.

SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsberatungen „Über 18 Prozent müssen Eltern eines Krippenkindes ab August mehr zahlen (statt ca. 200 € rund 236 € pro Monat für eine 8 stündige Betreuung pro Tag). Ist noch ein Geschwisterkind in einer…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Bebauungspläne sollen unter ökologischen Gesichtspunkten fortgesetzt werden!

Die SPD-Fraktion reagiert mit „Positionspapier“ auf Diskussion um Kaltluft Die Sozialdemokratische Fraktion hat sich für die Bewertung des klimaökologischen Gutachtens und die Rückschlüsse, die aus den Ergebnissen zu ziehen sind, Zeit genommen. Die Versorgung mit kalter Frischluft bedarf einer großen…

Gesellschaftsvertrag der kommunalen Wohnungsgesellschaft – Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zur Mitteilungsvorlage VO/2020/5465

Beschluss: Die Verwaltung nimmt folgende Änderungen am Gesellschaftsvertrag der kommunalen Wohnungsgesellschaft vor: In der Präambel soll das Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheid als ein erfolgreich durchgeführtes kommunales Beteiligungsinstrument berücksichtigt werden: Grundsätzlich sind die Kompetenzen des Aufsichtsrates (AR) zu erweitern. Folgende Änderungen…

Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – geänderte Formulierung – Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften soll wird mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt werden. Darüber hinaus sollen werden bei entsprechender Gesellschaftsgröße Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen werden.

Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

Beschluss: Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften soll mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt werden. Darüber hinaus sollen bei entsprechender Gesellschaftsgröße Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen werden. Es wird ein Beirat gebildet,…

Strategische Grundstücke innovativ nutzen – SPD-Fraktion

Beschluss: Der Rat möge beschließen: Die Stadt Osnabrück erwirbt das Gebäude an der Hannoversche Straße 12, ehemaliges Finanzamt Osnabrück-Land. Die SPD-Fraktion fordert den Kauf dieses Grundstücks und des Gebäudes und erwartet Vorschläge der Verwaltung, wie eine Nutzung des wertvollen Standorts…

Frauenhäuser brauchen Unterstützung

SPD-Fraktion für parteiübergreifende Lösungsvorschläge  „Die hohen Ablehnungszahlen des Osnabrücker Frauenhauses sind wirklich erschreckend und bedenklich. Diese Misere sollte jedoch nicht dafür genutzt werden, sich parteipolitisch zu profilieren indem man vorgibt diesen Umstand alleine beseitigen zu wollen, wie es die CDU…